Das Jahr 2008 ist vorbei. Zeit einmal genauer hinzuschauen, was von den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt umgesetzt wurde.
Zur Erinnerung: 40 Vorschläge standen zur Abstimmung.
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) entschied 2007, dass 37 Vorschläge davon realisiert werden sollen. Und was ist mit denen nun passiert? Und wie viel Geld wurde mit dem Bürgerhaushalt bewegt?

Zwei Beispiele realisierter Vorschläge:
Umgesetzt wurde zum Beispiel der Wunsch des Jugendclubs "Eastside", die Außenanlage zu öffnen. Eine Kooperationsvereinbarung wurde mit dem Verein "Miteinander wohnen" geschlossen, so dass die Anlage nun gemeinsam genutzt wird. Der Zaun wurde versetzt, Wege neu gestaltet und ein Grillplatz befindet sich im Aufbau.
Des weiteren wurden 40.000 Euro in die Hand genommen, um den Raum für Tanz und Bewegung in der Volkshochschule zu sanieren. Seit dem Herbstsemester 2008 steht der nun gemütlichere Raum zur Verfügung und wird täglich genutzt für Kursangebote wie zum Beispiel Wirbelsäulengymnastik, Seniorenfitness, Gymnastik und orientalischer Tanz.
Andere realisierte Vorschläge entnehmen Sie bitte der Anlage, die Sie unten vom Artikel finden.

Folgende Vorschläge wurden bisher nicht umgesetzt (inklusive Begründung vom Bezirksamt):
1) Modellprojekt zur Erstellung eines Bonusprogramms
Aufgrund von Personalengpässen fand die geplante Kooperation mit der bundesweiten Kampagne der BzgA „Ich geh´ zur U! Und Du? Eine Aktion zur Erhöhung der Teilnahme an den Früherkennungsuntersuchungen im Kindesalter“ im Bezirk Lichtenberg nicht statt. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass Berlin zwar gegenwärtig noch nicht über ein verbindliches Einladewesen für die Vorsorgeuntersuchungen verfügt, sich aber in Planung befindet. Zusätzlich wird bereits seit Mitte 2008 eine Früherkennungsuntersuchung, U7a, zwischen dem 34. und 36. Lebensmonat vorgenommen, um die Lücke bei den Untersuchungen im Vorschulalter zu schließen. Aufgrund dieser Entwicklungen ist von der Umsetzung der Ursprungsidee eines Modellprojektes abzusehen.

2) Ausbau von Musikschulangeboten wie Tanz und Musiktheater
Es werden derzeit keine speziellen Angebote auf dem Gebiet Tanz in der Musikschule vorgehalten. Musiktheaterprojekte sind in längerfristiger Planung und stellen temporäre Angebote dar. Im Bereich der Musikalischen Früherziehung in den Kitas gehört neben der Vermittlung grundlegender musikalischer Lerninhalte auch der Tanz zum täglichen Unterrichtsgeschehen.

3) Kostenlose Bereitstellung von Hallenzeiten für die Jugendlichen aus dem Jugendclub L.A. (Landsberger Allee)
Der Jugendclub Landsberger Allee stellte bislang keinen Antrag auf Hallennutzungszeiten.

4) Solarbeleuchtung für den Wanderweg Malchower See
Eine Verpflichtung Berlins zur Beleuchtung von Wegen innerhalb von gewidmeten Grünanlagen besteht nicht [§5 (2/3) GrünanlG]. Zur Umsetzung des Vorschlages werden ca. 35 Leuchten benötigt. Nach vorläufigen Kostenschätzungen ist mit rund 42.000 € zur Realisierung zu rechnen. Der Bezirk kann für dieses Projekt keine Mittel zur Verfügung stellen; eine Umsetzung ist somit nur über Drittmittel möglich, dies gilt auch für die Kosten der Unterhaltung und Wartung der Beleuchtungsanlage.

Wie viel Geld wurde durch den Bürgerhaushalt umverteilt?
Für die Umsetzung der Vorschläge wurden im Haushaltsjahr 2008 insgesamt ca. 305.000 € aufgewendet. Für die Sanierung des VHS-Standortes sind in der Investitionsplanung 2009 – 2013 1.700.000 € veranschlagt. Die Übertragung von 17 Jugendfreizeiteinrichtungen in freie Trägerschaft entlastete das Bezirksbudget in 2008 um 1,8 Mio €.

Das ist eine schöne Summe. Da hat sich das Beteiligen doch gelohnt. Einiges wurde durch den Bürgerhaushalt angeschoben. Und es geht weiter. Dieses Jahr, nächstes Jahr, übernächstes Jahr...

Die anderen Vorschläge:
Hier finden Sie die komplette Antwort des Bezirksamtes. Wenn Sie ein bestimmter Vorschlag interessiert, schauen Sie in die Anlage.

Antwort auf die kleine Anfrage
Anlage zur kleinen Anfrage