|
Sonntag, 20. September 2009 um 21:47 |
|
Am 17. September beschloss die Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg (BVV) den Haushalt 2010 und 2011. Darin enthalten sind auch alle Bürgerhaushaltsvorschläge für das Jahr 2010. Ein Beschluss ist besonders erwähnenswert. Er ist innovativ und ein weiterer Schritt zur Bürgerkommune Lichtenberg.
Eine Forderung der letzten Runde zum Bürgerhaushalt ist der Kiezfonds. Dieser Fonds umfasst nun 65.000 Euro jeweils für die Jahre 2010 und 2011. Alle 13 Stadtteile von Lichtenberg bekommen jeweils 5.000 Euro pro Jahr, die mit einer Bürgerjury verteilt werden sollen. In jedem Stadtteil müssen sich nun solche Jurys gründen. Vereine, Institutionen, Verbände oder auch der normale Mensch können einen Projektantrag stellen. Diese werden im Stadtteil gesammelt und dann von der Bürgerjury entschieden. Großer Vorteil ist, dass das Geld dann im gleichen Jahr fließen kann (und soll). So ein Projekt muss natürlich für den jeweiligen Stadtteil eine besondere Wirkung haben. Das können kleinere Jugendprojekte, Straßenfeste und besondere Aktionen sein. Eine Bedingung wird überall gleich sein: Die Bürgerjurys müssen auch tatsächlich zustande kommen, sonst verfällt das Geld. Einzelheiten zum Prozedere werden zur Zeit entwickelt und rechtzeitig bekannt gegeben
Innovativ ist der Kiezfonds deshalb, da es einmalig in Berlin ist, und soweit ich weiß sogar auch einmalig in Deutschland. Nachmachen ist erlaubt. |