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Der Bürgerhaushalt 2010 wird umgesetzt.
Am 21. Juni 2008 fand dazu eine zentrale Bürgerversammlung statt. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss dazu die Rahmenkonzeption.
Auf dieser Grundlage arbeiten alle Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter, sowie die Vereine, die Multiplikatoren, die Helferinnen und Helfer und die Bezirkspolitikerinnen und -politiker.
Diese beinhaltet: die Leitziele des Bezirks, die Ziele des Bürgerhaushalts und der Gemeinwesenentwicklung, den Umfang des Beteiligungsrahmens, das Konzept zum verständlichen Haushalt, die Pläne zur Infomation, Mobilisierung und Organisation des Beteiligungsprozesses, wie die Rechenschaft aussehen soll sowie Informationen zum Begleitgremium.
Es gibt eine Broschüre zum Lichtenberger Bürgerhaushalt 2010 (6,7 MB).
English version here.
Hier finden Sie eine Menge, wie:
Zahlen und Interessantes zu Lichtenberg, Informationen zum Lichtenberger Haushalt, Erklärung der drei Beteiligungswege, einen Vorschlagsbogen, Informationen zu den steuerbaren Aufgaben, Beispiele aus dem Bürgerhaushalt 2008 und die 13 Stadtteilportraits
Bis zum 31. Oktober 2008 war im Internet www.buergerhaushalt-lichtenberg.de Zeit, um Vorschläge zu machen, sie zu diskutieren, zu kommentieren und zu bewerten.
Die Termine für die 13 Stadtteilkonferenzen in 2008 finden Sie hier. Sie begannen jeweils 17:30 Uhr und dauerten maximal 3 Stunden.
Hier gab es viel zu tun. Die Vorschläge mußten dokumentiert, diskutiert und bewertet werden.
Sie müssen so dokumentiert werden, dass sie auch für nicht Teilnehmende verständlich formuliert sind. Bitte machen Sie sich die Mühe, sonst haben es später die Politikerinnen und Politiker und die Verwaltungsmitarbeiterinnen und-mitarbeiter schwer, die Vorschläge nachzuvollziehen. Dann beschließt die Bezirksverordnetenversammlung vielleicht nicht das, was eigentlich im Vorschlag gewollt war. Diese Erfahrungen habe ich machen müssen.
Diskutieren kann auch ganz unterschiedlich aussehen. Hier gehört Ihr ganzen Wissen hinein. Schließlich sind Sie die Experten im Kiez. Trauen Sie sich!
Nur die besten 5 Vorschläge mit jeweils mindestens 25 Punkten kommen pro Versammlung weiter. In jeder Stadtteilkonferenz werden Punkte ausgeteilt, mit denen Sie Ihre Favouriten bekleben. Am Ende wird zusammen gezählt.
Insgesamt 122 Vorschläge sind das Ergebnis.
Davon sind 55 Vorschläge im Rahmen des Bürgerhaushaltes gemacht worden. Die 10 Besten wurden als Fragebogen an 25.000 Haushalte geschickt. Deren Aufgabe bestand darin, Punkte zu vergeben, so dass hier eine Priorisierung entsteht. 5 Prozent haben diesen Fragebogen ausgefüllt zurückgeschickt. Die Verwaltung und die Bezirksverordneten werden nun als nächstes diese Empfehlungen in den Haushaltsberatungen für 2010 beraten. Klares Ziel ist die Umsetzung dieser Vorschläge.
35 Vorschläge wurden für die Bauinvestitionen 2012 und 2013 gemacht. Diese haben teilweise Berücksichtigung in der Investitionsplanung gefunden. Allerdings stehen für die zwei Jahre jeweils nur 4 Millionen Euro zur Verfügung, so dass hier leider keine großen Sprünge zu erwarten sind.
31 Vorschläge gehören zu den sogenannten "zusätzlichen Themen". Hier ist das Bezirksamt nicht richtig zuständig und kann "nur" bei den Zuständigen darauf hin wirken, dass diese die Empfehlungen in ihren Überlegungen mit einbeziehen. Die 55 Vorschläge wurden dann in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung im März und April 2009 diskutiert und beschlossen. Hier konnten Sie auch teilnehmen, die Sitzungen sind öffentlich. Im April wurde von der BVV dann beschlossen, welche Vorschläge nun im Jahr 2010 umgesetzt werden sollen. Den Beschluss und die zwei Anlagen finden Sie unten auf der Seite zum runter laden.
Unser Kiezfonds Dieses Jahr gibt es erstmailig einen Kiezfonds in Höhe von 65.000 Euro.
Alle 13 Stadtteile müssen Bürgerjurys bilden, damit die jeweils 5.000 Euro verteilt werden können. Die Projekte müssen Anträge stellen. Viel Glück! Hier ist die von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossene Rahmenregelung dazu: Rahmenregelung Kiezfonds
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