Der Begriff Bürgerkommune kann unterschiedlich ausgelegt werden.
Im Großen und Ganzen kann darunter die Öffnung der Verwaltung mit all ihren Strukturen zu einer modernen Bürgernähe verstanden werden. Mehrere Instrumente wie z.B. das Stadtteilmanagement können zur Realisierung einer Bürgerkommune angewendet werden. Das klingt recht technisch. Natürlich gehören hier vor allem die Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt.
DIE LINKE. Lichtenberg hat am 22.11.2003 dazu einen Beschluss gefasst. Teile sind davon bereits umgesetzt.
Neben der Entwicklung eines Bürgerhaushaltes in Lichtenberg soll auch die Direkte Demokratie (Bürgerentscheid) gestärkt werden. Andere Schlagwörter sind: Stadtteilmanagement, Kiezbeiräte, Bürgerämter (auch mobil) und Internet. Ein Lern- und Veränderungsprozess ist dabei notwendig, in der Verwaltung, aber auch in der Politik und in der Bürgerschaft.
Den Beschlusstext finden sie hier.
Der Beschluss von 2003 ist aus heutiger Sicht zwar noch aktuell, aber nicht vollständig. Zum Beispiel wurden Soziokulturelle Zentren in Lichtenberg aufgebaut, die sich in dem Beschluss noch nicht wieder finden.
Am 18. Juni 2008 lud das Bezirksamt Lichtenberger Bügerinnen und Bürger zu einer Öffentlichen Ratssitzung zum Thema: "Lichtenberg wird Bürgerkommune" ein. Lesen Sie hier.
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 17. Juli 2008 auf Initiative der Linksfraktion einen Antrag zur Bürgerkommune beschlossen. Das Bezirksamt wird dabei ersucht, ein Konzept "Lichtenberg auf dem Weg zur Bürgerkommune" bis Dezember 2008 zu erarbeiten.
Den Antrag finden Sie hier.
Daraufhin hat das Bezirksamt ein Projektteam gebildet. Es besteht aus Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter, Vertreterinnen und Vertreter aus der BVV und Vertreterinnen und Vertreter aus Vereinen. Sie erarbeiteten und diskutierten das Papier "Rahmenbedingungen - Berlin-Lichtenberg auf dem Weg zur Bürgerkommune". Das soll im Sommer 2009 von der BVV verabschiedet werden. Sie finden das Papier hier unten auf der Seite zum runter laden.
