MdA Hendrikje Klein
Infobrief Ausgabe 5/19

Einleitung

Liebe Leser*innen,

Hallo ###USER_name###,

hier erhaltet ihr die fünfte und für dieses Jahr letzte Ausgabe meines Online-Newsletters. In meinem Wahlkreis gab es im November und Dezember viele interessante Veranstaltungen und weihnachtliche Ereignisse, über die ich euch hier berichten möchte.

Außerdem gibt es an dieser Stelle eine Verlosung. Gewinnen könnt ihr das Buch "Kleine Philosophie für Nichtphilosophen" von Friedhelm Moser gewinnen. Dafür müsst ihr nur eine Mail mit dem Kennwort: Nichtphilosoph an team@hendrikjeklein.de schicken. Der oder die Gewinner*in wird am 10. Januar bekannt gegeben.

Mein Team und ich wünschen euch und euren Lieben schöne und erholsame Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr.

Eure Hendrikje Klein

Friedhelm Moser führt den Leser in 21 kurzen Texten zu den «ewigen» Fragen der philosophischen Nachdenkens über sich und die Welt - ein so charmanter wie unangestrengter Versuch, neue Sympathien für die philosophische Tradition und mehr Vertrauen in die eigene Lust am Philosophieren zu wecken

Dieses Buch ist der charmant-unangestrengte Versuch, neue Sympathien für die philosophische Tradition und mehr Vertrauen in die eigene Lust am Philosophieren zu wecken. Es führt den Leser zu den «ewigen» Fragen des philosophischen Nachdenkens über sich und die Welt, verzichtet auf endgültige Antworten - und kommt bei all dem ganz ohne Fußnoten aus.

Besuch aus Hohenschönhausen

Am 14. November war mal keine Schulklasse, sondern Senior*innen aus dem Nachbarschaftshaus Kiezlüt im Ostseeviertel in Hohenschönhausen zu Besuch im Abgeordnetenhaus. Zwei Stunden lang besuchten sie die Plenarsitzung, die an diesem Vormittag für die einen mehr, für die anderen weniger Interessantes zu bieten hatte. Erstaunen rief die Art und Weise hervor, in der einige Abgeordnete die Redebeiträge anderer störten. Spannend war dann die anschließende

Gesprächsrunde mit mir und meiner Kollegin Ines Schmidt. Hier konnten alle Fragen gestellt werden, die die Menschen aus Hohenschönhausen bewegten, von der Vorrangschaltung bei der Straßenbahn, den Fahrpreisen für Senior*innen bis zum Schulneubau und zur Fertigstellung des Berliner Flughafens. Zum Abschluss ging es noch zu einer Führung durch das Haus. Ich freue mich sehr über das Interesse an unserer politschen Arbeit.

Der total verfrühte Weihnachtsspaziergang

In der Victoriastadt fand am 23. November der 16. Total verfrühte Weihnachtsspaziergang mit dem Bezirksbürgermeister Michael Grunst statt. Tradionell öffneten bis 18 Uhr Läden und Ateliers und boten das ein oder andere ganz besondere Weihnachtsgeschenk. Natürlich gab es auch den ersten Glühwein und viele Leckereien. Immer wieder ein schönes Ereignis kurz bevor die Vorweihnachtszeit richtig beginnt.

Landesparteitag am 23. November

Ich gratuliere: Meine Ortsverbandssprecherin Anika Taschke ist nun Mitglied im Landesvorstand der DIE LINKE. Berlin.

Außerdem hat der Landesparteitag dem Antrag von Michael Efler und mir zugestimmt, dass BVV Beschlüsse verbindlich für das Bezirksamt werden sollen. Dafür werden wir uns nun im Abgeordnetenhaus einsetzen.

Erweiterung der Entscheidungskompetenzen der Berliner Bezirksverordnetenversammlungen

Die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus und unsere Mitglieder im Berliner Senat werden gebeten, sich für eine Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes einzusetzen, indem die Rechte der Bezirksverordnetenversammlungen erweitert werden und damit die Demokratie vor Ort gestärkt wird. Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlungen sollen verbindlich sein, soweit sie sich auf bezirkliche Zuständigkeiten beziehen.
Begründung:
Mit dieser Änderung wird der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein sog. allgemeines Entscheidungsrecht eingeräumt. Dies bedeutet, dass die BVV grundsätzlich in allen Bezirksaufgaben für das Bezirksamt bindende Entscheidungen treffen kann. Bisher ist dies nur in wenigen Fällen möglich (z.B. Bebauungspläne und Haushaltspläne). Damit werden die Bezirksparlamente stark aufgewertet und von ihren Kompetenzen her Gemeinde- und Stadträten in Flächenländern angenähert. Es bleibt allerdings bei der Einheitsgemeinde Berlin. Da sich die Rechtswirkung eines Bürgerentscheides an die eines BVV-Beschlusses anlehnt, wird mit dieser Änderung auch die Rechtsverbindlichkeit von Bürgerbegehren erhöht. Dieser Vorschlag war im Übrigen bis zur ersten grundlegenden Kommunalrechtsreform im Jahr 1971 geltendes Recht in Berlin.
Nicht berührt von dieser Erweiterung der BVV-Rechte sind die Ausnahmen in § 12 (3) Bezirksverwaltungsgesetz.

Anti-Gewalt-Flagge am Rathaus Lichtenberg

Bezirksbürgermeister Michael Grunst hisste am 25. November 2019 um 11.30 Uhr am Rathaus Lichtenberg die berlineigene Anti-Gewalt-Flagge.

Mit dabei Bürgerinnen und Bürger, Projekte und Initiativen, Vertreterinnen des Lichtenberger Frauenbeirats, Mitarbeitende des Bezirksamtes sowie Ines Schmidt (MdA), Kerstin Zimmer (Fraktionsvorsitzende Die Linke Lichtenberg) und Claudia Engelmann (Bezirksverordnete).

Gemeinsam mit ihnen setzen wir ein stadtweites Zeichen gegen Gewalt an Frauen!

Weihnachtsmarkt der Alexander-Puschkin-Schule

Es war mal wieder unglaublich voll am 27. November auf dem Weihnachtsmarkt der Alexander-Puschkin-Schule in Friedrichsfelde. Viele Leckereien und Bastelsterne gab es, außerdem Chorgesänge und Begegnungen mit alten und neuen Bekannten.

Doppelt so viele Anmeldungen gibt es für die Schule zum nächsten Schuljahr. Doch die Stimmung ist gut.

Danke an alle, die sich dafür so beherzt einsetzen.

Schule in Not

Mit der Initiative Schule in Not trafen wir uns am 29. November morgens zum gemeinsamen Austausch.

In unserer Hauptausschusssitzung, die an diesem Tag stattfand, haben wir zusätzliche 16 Millionen Euro für die Schulreinigung für die Jahren 2020 und 2021 beschlossen. Am 12.12. beschloss das Abgeordnetenhaus den gesamten Haushalt, damit wurde es dann amtlich.

Ich danke der Initiative für ihr Engagement!

Lichtermarkt am Rathaus Lichtenberg

Zum ersten Advent ging es wie immer auf den Lichtermarkt am Rathaus Lichtenberg.

Da konnte man tolle Vereine treffen, wie den HVD mit dem TagesTreff Weitlingstraße. Viele Spenden erreichten den Treff in den letzten Tagen. Dafür ein herzliches Dankeschön. Was fehlt: lange Unterwäsche (neu) und kleine Löffel. Wer also helfen möchte, kann dies gerne tun. Ich werde auch eine Sammelaktion machen. Sie können sich also gerne auch an mich wenden.

Der Lichtermarkt ist immer eine tolle Einstimmung auf die Adventswochen!

Was geht so in meinem Wahlkreis in der Vorweihnachtszeit?

Im Weitlingkiez und Kaskelkiez gibt es traditionell den Weihnachtskiezkalender. Jeden Tag bis zum 24.12. öffnet sich jeden Tag um 17 Uhr ein Türchen. Was sich dahinter versteckt ist eine Überraschung von den Nachbarinnen und Nachbarn. Ich war auch dabei, am 7. Dezember mit den "Piekfeinen Tönen". Danke an Mariona, Anna und Jackie für die Organisation.

Einen Weihnachtsmarkt gab es am 14.12. auf dem Bahnhofsvorplatz Lichtenberg von 13 bis 17 Uhr mit Leckereien und Musik unter der Schirmherrschaft von Michael Grunst organisiert unter anderem vom Treffpunkt Heinrichstraße e.V. und TagesTreff Weitlingstraße.

Im Tierpark Berlin in Friedrichsfelde erstrahlt bis zum 5. Januar 2020 im größten Tierpark Europas ein Lichterfest für die ganze Familie. Ein etwa zwei Kilometer langer Rundweg schlängelt sich durch die farbenfroh beleuchtete Parkanlage. Neben liebevoll illuminierten Baumkronen, einem Sternenmeer am Wegesrand und Lichtspielen auf dem Wasser, dürfen funkelende „Tiere“ dabei natürlich nicht fehlen. Im Mittelpunkt der weihnachtlichen Lichterkunst steht das historische Schloss Friedrichsfelde

Adventzauber im Kaskelkiez

Am Nachmittag des 5. Dezember gab es Zauberei, Bastelei und Lieder mit dem Weihnachtsmann im Familienzentrum Alte schmiede. Viele Kinder hatten große Freude mit Eltern, Großeltern und Freunden. Ihre Schuhe müssten sie noch putzen, hieß es auf Nachfrage.

Für mich war das eine herrliche kurze Auszeit. Nach den vielen Hauptausschusssitzungen der letzten Wochen, konnte ich endlich mal wieder ein bisschen Zeit im Wahlkreis verbringen.

Es weihnachtet im Wahlkreisbüro

Unsere Weihnachtsfeier am 6. Dezember hat mal wieder viel Spaß gemacht. Es gab musikalische Höhepunkte mit Silas an der Geige und Viola an der Bratsche. Ute las uns Geschichten über den Frieden vor. Mit Thorsten und Daniel von der Heinrichgemeinde sangen wir viele Weihnachtslieder. Zwischendurch spielten wir noch Schrottwichtel-Bingo. Dazu gab es Kaffee und Kuchen und später dann noch Entenkeule.

Besinnlich konnten wir so noch einmal zusammen finden. Das Jahr war spannend, vieles konnten wir erreichen. Das nächste Jahr bleibt spannend.

Unser Team mit Conni, Claudia und Hendrikje wünschen allen eine schöne Weihnachtszeit!

Berlin bekommt einen Bürgerhaushalt!

Es wird ein Budget für investive Maßnahmen. 2020 machen wir das Umsetzungskonzept. 2021 gehts los.

1. Vorschlagsphase, Bürger*innen reichen ein

2. Prüfphase, behördlich, Umsetzungskosten

3. Votingphase, Abstimmung durch Bürger*innen, online und offline

4. Umsetzungsphase, Geld wird ausgegeben

Das wird spannend für Berlin. Ich freue mich sehr, dass wir diesen Weg gehen. Ich denke Berlin ist bereit.

Es wird ein Pilot werden. Das heißt, wir werden es ausprobieren. Und wenn es passt, machen wir weiter, gern auch mit angepasstem Konzept. Nun aber erstmal starten!

Ich danke allen von der Koalition, die mit mir diesen Weg bis hier ermöglicht haben: Dr. Clara West, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, Stefanie Remlinger, Fréderic Verrycken, Sawsan Chebli, Susanna Kahlefeld-Seite.
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Hier die Pressemitteilung vom Senat:
Berlin bekommt einen Beteiligungshaushalt. Die Lust auf Partizipation und bürgerschaftliches Engagement ist in der Stadt deutlich zu spüren. Berlinerinnen und Berliner werden so aktiv in die Planung öffentlicher Ausgaben und Einnahmen einbezogen und können eigene Prioritäten setzen.

Beteiligungshaushalt
Die Federführung liegt bei der Senatsverwaltung für Finanzen, die das Konzept für die Etablierung des ersten Berliner Beteiligungshaushaltes („Bürgerhaushalt“) gemeinsam mit der für Angelegenheiten des bürgerschaftlichen Engagements zuständigen Senatskanzlei entwickelt.

Beabsichtigt ist eine Umsetzung in vier Phasen:
Vorschlagsphase
Prüfphase
Abstimmungsphase und
Umsetzungsphase.
In einem ersten Schritt wird im ersten Quartal 2020 ein Feinkonzept erarbeitet.

Die Finanzierung
Nationale wie internationale Kommunen setzen bereits unterschiedliche Modelle um. Teilweise bezieht sich die Beteiligung auf den gesamten Haushaltsprozess, mehrheitlich jedoch auf die Verteilung eines festgelegten Budgets. Aufgrund der einzigartigen zweistufigen Struktur der Berliner Verwaltung mussten zunächst praktikable Wege gefunden werden.

Im Sinne der zügigen und erfolgreichen Umsetzung hat sich das Land dafür entschieden, die Verantwortlichkeiten und Rechte beim Haushaltsverfahren nicht zu verändern.

Das Budget für den Beteiligungshaushalt wird daher für dieses Pilotprojekt über das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA) bereitgestellt. Das SIWANA-Budget ist bezirks- und verwaltungsübergreifend.

Das hat den Vorteil, dass die Bürgerinnen und Bürger sich nicht mit den Zuständigkeiten unterschiedlicher Akteure auseinandersetzen müssen. Das SIWANA-Budget ermöglicht zudem Finanzierungen über längere Zeiträume.

Der Beteiligungshaushalt soll die bereits bestehenden Bürgerhaushalte der Bezirke sinnvoll ergänzen – als modernes und transparentes Instrument der Bürgerbeteiligung.