Hendrikje Klein (MdA): RSS-Feed

Berlin bekommt einen Bürgerhaushalt!

Wed, 11 Dec 2019 14:04:00 +0100

Es wird ein Pilot werden. Das heißt, wir werden es ausprobieren. Und wenn es passt, machen wir weiter, gern auch mit angepasstem Konzept. Nun aber erstmal starten!

Ich danke allen von der Koalition, die mit mir diesen Weg bis hier ermöglicht haben: Dr. Clara West, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, Stefanie Remlinger, Fréderic Verrycken, Sawsan Chebli, Susanna Kahlefeld-Seite.
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Hier die Pressemitteilung vom Senat:
Berlin bekommt einen Beteiligungshaushalt. Die Lust auf Partizipation und bürgerschaftliches Engagement ist in der Stadt deutlich zu spüren. Berlinerinnen und Berliner werden so aktiv in die Planung öffentlicher Ausgaben und Einnahmen einbezogen und können eigene Prioritäten setzen.

Beteiligungshaushalt
Die Federführung liegt bei der Senatsverwaltung für Finanzen, die das Konzept für die Etablierung des ersten Berliner Beteiligungshaushaltes („Bürgerhaushalt“) gemeinsam mit der für Angelegenheiten des bürgerschaftlichen Engagements zuständigen Senatskanzlei entwickelt.

Beabsichtigt ist eine Umsetzung in vier Phasen:
Vorschlagsphase
Prüfphase
Abstimmungsphase und
Umsetzungsphase.
In einem ersten Schritt wird im ersten Quartal 2020 ein Feinkonzept erarbeitet.

Die Finanzierung
Nationale wie internationale Kommunen setzen bereits unterschiedliche Modelle um. Teilweise bezieht sich die Beteiligung auf den gesamten Haushaltsprozess, mehrheitlich jedoch auf die Verteilung eines festgelegten Budgets. Aufgrund der einzigartigen zweistufigen Struktur der Berliner Verwaltung mussten zunächst praktikable Wege gefunden werden.

Im Sinne der zügigen und erfolgreichen Umsetzung hat sich das Land dafür entschieden, die Verantwortlichkeiten und Rechte beim Haushaltsverfahren nicht zu verändern.

Das Budget für den Beteiligungshaushalt wird daher für dieses Pilotprojekt über das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA) bereitgestellt. Das SIWANA-Budget ist bezirks- und verwaltungsübergreifend.

Das hat den Vorteil, dass die Bürgerinnen und Bürger sich nicht mit den Zuständigkeiten unterschiedlicher Akteure auseinandersetzen müssen. Das SIWANA-Budget ermöglicht zudem Finanzierungen über längere Zeiträume.

Der Beteiligungshaushalt soll die bereits bestehenden Bürgerhaushalte der Bezirke sinnvoll ergänzen – als modernes und transparentes Instrument der Bürgerbeteiligung.

Es weihnachtet im Wahlkreisbüro

Fri, 06 Dec 2019 14:01:00 +0100

Unsere Weihnachtsfeier hat mal wieder viel Spaß gemacht. Es gab musikalische Höhepunkte mit Silas an der Geige und Viola an der Bratsche. Ute las uns Geschichten über den Frieden vor. Mit Thorsten und Daniel von der Heinrichgemeinde sangen wir viele Weihnachtslieder. Zwischendurch spielten wir noch Schrottwichtel-Bingo. Dazu gab es Kaffee und Kuchen und später dann noch Entenkeule.

Adventzauber im Kaskelkiez:

Thu, 05 Dec 2019 13:58:00 +0100

Heute Nachmittag gab es Zauberei, Bastelei und Lieder mit dem Weihnachtsmann im Familienzentrum Alte schmiede. Viele Kinder hatten große Freude mit Eltern, Großeltern und Freunden. Ihre Schuhe müssen sie noch putzen, hieß es auf Nachfrage. Für mich war das eine herrliche kurze Auszeit. Nach den vielen Hauptausschusssitzungen der letzten Wochen, konnte ich endlich mal wieder ein bisschen Zeit im Wahlkreis verbringen.

Was geht so in meinem Wahlkreis in der Vorweihnachtszeit?

Wed, 04 Dec 2019 13:53:00 +0100

Im Weitlingkiez und Kaskelkiez gibt es traditionell den Weihnachtskiezkalender. Jeden Tag bis zum 24.12. öffnet sich jeden Tag um 17 Uhr ein Türchen. Was sich dahinter versteckt ist eine Überraschung von den Nachbarinnen und Nachbarn. Ich mache auch mit, verrate natürlich nicht wann genau. Danke an Mariona, Anna und Jackie für die Organisation. Einen Weihnachtsmarkt gibt es am 14.12. auf dem Bahnhofsvorplatz Lichtenberg von 13 bis 17 Uhr mit Leckereien und Musik unter der Schirmherrschaft von Michael Grunst organisiert ua vom Treffpunkt Heinrichstraße e.V. und TagesTreff Weitlingstraße.

Lichtermarkt am Rathaus Lichtenberg

Sun, 01 Dec 2019 13:52:00 +0100

Zum ersten Advent gehts wie immer auf den Lichtermarkt am Rathaus Lichtenberg. Da trifft man tolle Vereine, wie den HVD mit dem TagesTreff Weitlingstraße. Viele Spenden erreichten den Treff in den letzten Tagen. Dafür ein herzliches Dankeschön. Was fehlt: lange Unterwäsche (neu) und kleine Löffel. Wer also helfen möchte, kann dies gerne tun. Ich werde auch eine Sammelaktion machen. Sie können sich also gerne auch an mich wenden. Ich wünsche allen einen schönen ersten Advent!

Schule in Not

Fri, 29 Nov 2019 13:49:00 +0100

Mit der Initiative Schule in Not trafen wir uns heute früh zum gemeinsamen Austausch. In unserer heutigen Hauptausschusssitzung haben wir zusätzliche 16 Millionen Euro für die Schulreinigung für die Jahren 2020 und 2021 beschlossen. Am 12.12. beschließt das Abgeordnetenhaus den Haushalt, dann wird es amtlich. Danke für das Engagement!

Weihnachtsmarkt der Alexander-Puschkin-Schule

Wed, 27 Nov 2019 18:47:00 +0100

Es ist mal wieder unglaublich voll auf dem Weihnachtsmarkt der Alexander-Puschkin-Schule in Friedrichsfelde. Es gibt Leckereien, Bastelsterne, Chorgesänge, alte und neue Bekannte. Doppelt so viele Anmeldungen hat die Schule zum nächsten Schuljahr. Doch die Stimmung ist gut. Danke an alle, die sich dafür so beherzt einsetzen.

Anti-Gewalt-Flagge am Rathaus Lichtenberg

Mon, 25 Nov 2019 14:20:00 +0100

Bezirksbürgermeister Michael Grunst hisste heute am 25. November 2019 um 11.30 Uhr am Rathaus Lichtenberg die berlineigene Anti-Gewalt-Flagge. Mit dabei Bürgerinnen und Bürger, Projekte und Initiativen, Vertreterinnen des Lichtenberger Frauenbeirats, Mitarbeitende des Bezirksamtes sowie Ines Schmidt (MdA), Kerstin Zimmer (Fraktionsvorsitzende Die Linke Lichtenberg) und Claudia Engelmann (Bezirksverordnete). Gemeinsam mit ihnen setzen wir ein stadtweites Zeichen gegen Gewalt an Frauen!

Landesparteitag

Sat, 23 Nov 2019 18:14:00 +0100

Die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus und unsere Mitglieder im Berliner Senat werden gebeten, sich für eine Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes einzusetzen, indem die Rechte der Bezirksverordnetenversammlungen erweitert werden und damit die Demokratie vor Ort gestärkt wird. Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlungen sollen verbindlich sein, soweit sie sich auf bezirkliche Zuständigkeiten beziehen.
Begründung:
Mit dieser Änderung wird der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein sog. allgemeines Entscheidungsrecht eingeräumt. Dies bedeutet, dass die BVV grundsätzlich in allen Bezirksaufgaben für das Bezirksamt bindende Entscheidungen treffen kann. Bisher ist dies nur in wenigen Fällen möglich (z.B. Bebauungspläne und Haushaltspläne). Damit werden die Bezirksparlamente stark aufgewertet und von ihren Kompetenzen her Gemeinde- und Stadträten in Flächenländern angenähert. Es bleibt allerdings bei der Einheitsgemeinde Berlin. Da sich die Rechtswirkung eines Bürgerentscheides an die eines BVV-Beschlusses anlehnt, wird mit dieser Änderung auch die Rechtsverbindlichkeit von Bürgerbegehren erhöht. Dieser Vorschlag war im Übrigen bis zur ersten grundlegenden Kommunalrechtsreform im Jahr 1971 geltendes Recht in Berlin.
Nicht berührt von dieser Erweiterung der BVV-Rechte sind die Ausnahmen in § 12 (3) Bezirksverwaltungsgesetz.

Der total verfrühte Weihnachtsspaziergang

Sat, 23 Nov 2019 14:13:00 +0100

Heute in der Victoriastadt der 16. Total verfrühte Weihnachtsspaziergang mit dem Bezirksbürgermeister Michael Grunst. Bis 18 Uhr öffnen Läden und Ateliers und bieten das ein oder andere ganz besondere Weihnachtsgeschenk. Natürlich gibt es auch den ersten #Glühwein und viele Leckereien. Immer wieder eine schöne Tradition kurz bevor die Vorweihnachtszeit richtig beginnt.

Besuch aus Hohenschönhausen

Fri, 15 Nov 2019 12:48:00 +0100

Gestern war mal keine Schulklasse, sondern Senior*innen aus dem Nachbarschaftshaus Kiezlüt im Ostseeviertel in Hohenschönhausen zu Besuch im Abgeordnetenhaus. Zwei Stunden lang besuchten sie die Plenarsitzung, die an diesem Vormittag für die einen mehr, für die anderen weniger Interessantes zu bieten hatte. Erstaunen rief die Art und Weise hervor, in der einige Abgeordnete die Redebeiträge anderer störten. Spannend war dann die anschließende

Initiativenforum Stadtpolitik Berlin

Thu, 14 Nov 2019 12:39:00 +0100

Jedes Sanierungsgebiet ist anders, daher ist es auch ok, wenn die Bürgerbeteiligung unterschiedlich und angepasst an die jeweilige Situation umgesetzt wird. Doch braucht es einheitliche Rahmenbedingungen, auf die wir uns einigen müssen. Die Leitlinien für Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung sind auf Landesebene beschlossen. Zur Umsetzung der Beteiligung in Sanierungsgebieten sind die Bezirke zuständig. Sie können sich die Leitlinien zu eigen machen.
Wie wir die Beteiligung für alle Beteiligten in Sanierungsgebieten verbessern können, werden wir weiter beraten.
Infos zum Thema, hier meine Schriftliche Anfrage dazu.

Stadtteildialoge - Gensinger Kiez

Mon, 11 Nov 2019 20:38:00 +0100

Heute Abend hat Bezirksstadträtin Birgit Monteiro die städtebauliche Rahmenplanung im Gensinger Kiez im Rahmen der Lichtenberger Stadtteildialoge mit den Einwohner*innen beraten. Große Themen sind Verkehr, Parkplätze und Begegnungsräume von Jung und Alt. Das Bezirksamt hat alles gut notiert und wird das in den weiteren Planungen beachten. Wir müssen alle dran bleiben und die Politiker*innen erinnern, so Frau Monteiro. Machen wir.

Kiez im Blick - 1.100 Tage MitWirkung für Sie im Abgeordnetenhaus

Thu, 07 Nov 2019 14:01:12 +0100

Außerdem informiere ich über das Richtfest und den Bau der neuen 35. Grundschule in der Sewanstraße, die sehr vielversprechend aussieht und vorrausichtlich planmäßig zum kommenden Schulhalbjahr im Februar fertig wird. Die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung sind ebenfalls Thema des aktuellen "KIEZ im BLICK" und einiges mehr.

Die neue Ausgabe wird in Kürze bei vielen Einwohner*innen in den Briefkästen zu finden sein. Und hier gibt es sie natürlich auch zum Download!

Das Grundrecht auf Wohnen gehört ins Grundgesetz!

Wed, 06 Nov 2019 13:51:00 +0100

Der schwedische Regisseur Fredrik Gerrten begleitete UN-Sonderberichterstatterin Leinani Fahra bei ihrem Kampf nach Gerechtigkeit. Dabei sehen die Zuschauer*innen sehr gut, dass die Probleme sich weltweit breit machten.
Dadurch wird sehr gut sichtbar, dass wir uns auf der ganzen Welt zusammen schließen müssen im Kampf für das Recht auf Wohnen.
Hoffnung macht der Berliner Mietendeckel, so die Anwesenden gestern Abend. Dieser hat weltweit Ausstrahlung, so Andrej Holm. Er hofft auf eine schnelle Normenkontrollklage, damit die Rechtmäßigkeit und rechtliche Klarheit in den Details festgestellt werden können.
Wir kämpfen weiter für das Recht auf Wohnen - überall!

Ehrenamt - Verleihung der Lichtenberger Bürgermedaille

Wed, 30 Oct 2019 18:47:00 +0100

Einen ausführlichen Bericht zur Verleihung können Sie hier lesen.

Friedrichsfelder Gesundheitstage

Mon, 28 Oct 2019 17:33:00 +0100

Heute wurden die Friedrichsfelder Gesundheitstage eröffnet mit einem Bürger*innendialog in der Bodo-Uhse-Bibliothek. Mit dabei Gesundheitsstadträtin Katrin Framke und der Vorsitzende der Lichtenberger Seniorenvertretung. Großes Thema sind die fehlenden Ärzte, Pflege und das #Ehrenamt im Sport. Die Gesundheitstage gehen noch bis 3.11. Lokale Einrichtungen zeigen dabei auf, wo und wie sich die Lichtenberger*innen in Friedrichsfelde rund um die Themen Gesundheit, Bewegung und Ernährung informieren und mitmachen können.

Stadtteildialog im Gensinger Kiez

Fri, 25 Oct 2019 17:19:00 +0200

Aber auch viel Gutes ist in den letzten Jahren im Kiez passiert. Immer mehr Familien ziehen nach Friedrichsfelde Ost. Mittlerweile gibt es drei Kitas, ein sehr gut nachgefragtes Familienzentrum und die beiden Jugendeinrichtungen die Falkenburg und das @Orange Flip sind mit ihren tillen Angeboten stark nachgefragt!

Im kommenden Jahr wird es auch hier die neu sanierte Turnhalle geben auf die sich nicht nur Kinder und Vereine sondern auch Senior*innen freuen.

Ich freue mich über die positiven Feedbacks und unterstütze den Bezirk auch weiter auf Landesebene!
#Danke für die engagierte und konstante Arbeit an alle Akteur*innen!

Auftaktveranstaltung Berliner Engagementstrategie

Wed, 23 Oct 2019 17:16:00 +0200

Viele Berliner*innen engagieren sich im Ehrenamt in ganz unterschiedlichen Bereichen und auf ganz unterschiedliche Weise. Im Frühjahr 2019 hat das Abgeordnetenhaus von Berlin die Entwicklung einer Berliner Engagementstrategie beschlossen. Ziel ist es, das vielfältige ehrenamtliche Engagement der Berlinerinnen und Berliner in den verschiedensten Lebensbereichen durch gute Rahmenbedingungen zu stärken, eine breite Teilhabe an Engagement und Beteiligung zu ermöglichen und gemeinsam eine sozial lebendige und solidarische Gesellschaft zu gestalten.

Es geht voran! - Richtfest in der Sewanstr. 43

Mon, 14 Oct 2019 15:08:00 +0200

Mit seinen 26 Unterrichtsräumen, einem Mehrzweckraum mit Küche, Lernwerkstätten und Verwaltungsräumen wird die Grundschule im offenen Ganztagsbetrieb rund 430 Schüler*innen mit Ihren Lehrkräften aufnehmen. Zur Grundschule gehört auch eine Sporthalle, die neben dem Schulsport auch für Vereinssport genutzt werden kan.

Aufgrund beschleunigter Verfahren konnte innerhalb kürzester Frist , die Erstellung der Planung und die Einholung aller Genehmigungen sowie die Ausschreibung von 80% der Bauleistungen abgeschlossen werden. Die Holzmodulbauweise ermöglicht zudem eine erhebliche Verkürzung der Bauzeit auf weniger als die Hälfte konventioneller Bauten.Außerdem erfüllt die gewählte Holzbauweise auch die umweltpolitische Zielsetzung, den Einsatz von Holz als nachhaltigen Baustoff zu stärken.

Ein großes Dankeschön geht an alle an der Planung und dem Bau Beteiligten. Ich freue mich sehr darauf, dass Schüler*innen und Lehrpersonal Räume und Anlage vorraussichtlich im Winter beziehen können.