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Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/25030 - Umsetzungsstand und Wirkung - Milieuschutz in der Victoriastadt und im Weitlingkiez in Lichtenberg

Drucksache 18 /27 221 - Auf welchen berlinweit gültigen Grundlagen findet in den neun Sanierungsgebieten bzw. Teilgebieten die Beteiligung von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern statt? Wie verbindlich sind diese? Wer ist für die Umsetzung zuständig? Weiterlesen


Evakuierung des Obdachlosen- und Wohnungslosencamps an der Rummelsburger Bucht 5./6. Februar 2021

Drucksache 18 /26 665 - Wie kam es zu der Evakuierung des Grundstücks in der Nacht vom 5. zum 6. Februar 2021? Weiterlesen


Aktueller Sachstand Soforthilfe X „Ehrenamts- und Vereinshilfen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie“

Drucksache 18 /26 553 - Wie viele Anträge wurden im Antragszeitraum vom 1. Oktober bis zum 1. November 2020 online bei der IBB gestellt? 2. Wie viele der gestellten Anträge wurden positiv entschieden? Weiterlesen


Stand der Errichtung der Bezirksteilhabebeiräte nach § 10 AG SGB IX Bln

Drucksache 18/26552 - Wie ist der Stand bei der Errichtung der bezirklichen Teilhabebeiräte in den zwölf Berliner Bezirken (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? Weiterlesen


Umsetzungsstand und Wirkung – Kita-Navigator

Drucksache 18 /26 277 - Wie schätzt der Senat die Wirksamkeit des Kita-Navigators ein? Sind alle Ziele erfüllt? Wenn nein, warum nicht? Weiterlesen


Umsetzungsstand und Wirkung – Milieuschutz in der Victoriastadt und im Weitlingkiez in Lichtenberg

Drucksache 18 /25 030 - Welche Genehmigungskriterien hat das Bezirksamt Lichtenberg für die zwei Lichtenberger Milieuschutzgebiete erlassen und wie bewertet der Senat diesen Kriterienkatalog? Weiterlesen


Bebauungsplan XVII-9-1 – „Berlin Campus I“ in Rummelsburg Lichtenberg

Drucksache 18 /24 560 - Wie ist der aktuelle Stand des Bebauungsplanes XVII-9-1 Berlin Campus I? Weiterlesen


Bürgerbeteiligung unter erschwerten Bedingungen – wie reagiert Berlin?

Drucksache 18 /24 502 - Wie stellen der Senat und die Bezirke aktuell die formelle Beteiligung der Berliner*innen bei Planungsvorhabender öffentlichen Hand sicher? Was konkret hat sich geändert (z.B. bei Bebauungsplänen)? Weiterlesen


Ersatzfläche und Ersatzwohnraum für die langjährigen Bewohner*innen derRummelsburger Bucht–Drs. 18/2298 Entschließung zur Volksinitiative„Bucht fürAlle“

Drucksache 18/24456 - Das Abgeordnetenhaus hat am 4.3.2020 unter anderem beschlossen: „Wir sehen die jeweiligen privaten Eigentümer in der Pflicht, für eine Ersatzfläche für die Rummelsburger Bucht und für Ersatzwohnraum für die langjährigen Bewohner*innen der beiden Altbauten an der Hauptstraße sowie der dahinterliegenden Wagenplätze zu sorgen.... Weiterlesen


Konzept für Ehrenamts- und Vereinshilfen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie – Umsetzung und Kriterien

Drucksache 18/24340 - Ab wann ist eine Antragstellung für Soforthilfe möglich und ab wann sind die Auszahlungen geplant? Weiterlesen


In folgenden Ausschüssen bin ich Mitglied

  • Ausschuss Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation
  • Hauptausschuss
  • Unterausschuss Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft
  • Unterausschuss Vermögensverwaltung
  • Unterausschuss Bezirke (Vorsitzende)