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Umsetzungsstand und Wirkung – Milieuschutz in der Victoriastadt und im Weitlingkiez in Lichtenberg

Drucksache 18 /25 030 - Welche Genehmigungskriterien hat das Bezirksamt Lichtenberg für die zwei Lichtenberger Milieuschutzgebiete erlassen und wie bewertet der Senat diesen Kriterienkatalog? Weiterlesen


Bebauungsplan XVII-9-1 – „Berlin Campus I“ in Rummelsburg Lichtenberg

Drucksache 18 /24 560 - Wie ist der aktuelle Stand des Bebauungsplanes XVII-9-1 Berlin Campus I? Weiterlesen


Bürgerbeteiligung unter erschwerten Bedingungen – wie reagiert Berlin?

Drucksache 18 /24 502 - Wie stellen der Senat und die Bezirke aktuell die formelle Beteiligung der Berliner*innen bei Planungsvorhabender öffentlichen Hand sicher? Was konkret hat sich geändert (z.B. bei Bebauungsplänen)? Weiterlesen


Ersatzfläche und Ersatzwohnraum für die langjährigen Bewohner*innen derRummelsburger Bucht–Drs. 18/2298 Entschließung zur Volksinitiative„Bucht fürAlle“

Drucksache 18/24456 - Das Abgeordnetenhaus hat am 4.3.2020 unter anderem beschlossen: „Wir sehen die jeweiligen privaten Eigentümer in der Pflicht, für eine Ersatzfläche für die Rummelsburger Bucht und für Ersatzwohnraum für die langjährigen Bewohner*innen der beiden Altbauten an der Hauptstraße sowie der dahinterliegenden Wagenplätze zu sorgen.... Weiterlesen


Konzept für Ehrenamts- und Vereinshilfen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie – Umsetzung und Kriterien

Drucksache 18/24340 - Ab wann ist eine Antragstellung für Soforthilfe möglich und ab wann sind die Auszahlungen geplant? Weiterlesen


Planungsstände von Schulen in Rummelsburg und Victoriastadt (Lichtenberg) sowie wachsende Infrastrukturbedarfe für Kinder und Jugendliche – Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/23707 -

Drucksache 18/24052 - In der Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/23707 für die voraussichtliche Fertigstellung der neuen Grundschule in der Hauptstraße 9 in Rummelsburg steht das Jahr 2023, in der im Mai 2020 von der BVV Lichtenberg zur Kenntnis genommenen SEP steht das Jahr 2022: Wie ist das zu erklären? Weiterlesen


Auswirkungen der Mehrwertsteuersenkung auf die Berliner Wirtschaft

Drucksache 18 /24 048 - Wie hoch ist der finanzielle und personelle Aufwand zur Umstellung der Mehrwertsteuersenkung zum 1.7.2020 – einschließlich der Rückumstellung Ende dieses Jahres – bei Berliner Unternehmen? Weiterlesen


Planungsstände von Schulen in Rummelsburg und Victoriastadt (Lichtenberg) sowie wachsende Infrastrukturbedarfe für Kinder und Jugendliche

Drucksache 18 /23 707 - Welchen Planungsstand hat der Neubau einer Grundschule in der Hauptstraße 9 in Rummelsburgund wie ist der Zeitplan bis zur Fertigstellung? Weiterlesen


Wann wird der S-Bahnhof Nöldnerplatz barrierefrei?

Drucksache 18 /23 656 - Wie viele Fahrgäste nutzen den S-Bahnhof Nöldnerplatz täglich? Wie hat sich die Fahrgastzahl in denletzten 10 Jahren entwickelt? Weiterlesen


Victoriastadt in Lichtenberg – Lehren aus dem Starkregenereignis 2019

Drucksache 18/22938 - Wie hoch ist der Schaden der Überflutung in der Victoriastadt in der Nacht vom 11. zum 12. Juni 2019 nach Abschluss der Untersuchungen und Schadensermittlung und welche Schäden liegen konkret vor? Weiterlesen


In folgenden Ausschüssen bin ich Mitglied

  • Ausschuss Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation
  • Hauptausschuss
  • Unterausschuss Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft
  • Unterausschuss Vermögensverwaltung
  • Unterausschuss Bezirke (Vorsitzende)