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Umsetzungsstand und Wirkung – Kita-Navigator

Drucksache 18 /26 277 - Wie schätzt der Senat die Wirksamkeit des Kita-Navigators ein? Sind alle Ziele erfüllt? Wenn nein, warum nicht? Weiterlesen


Umsetzungsstand und Wirkung – Milieuschutz in der Victoriastadt und im Weitlingkiez in Lichtenberg

Drucksache 18 /25 030 - Welche Genehmigungskriterien hat das Bezirksamt Lichtenberg für die zwei Lichtenberger Milieuschutzgebiete erlassen und wie bewertet der Senat diesen Kriterienkatalog? Weiterlesen


Bebauungsplan XVII-9-1 – „Berlin Campus I“ in Rummelsburg Lichtenberg

Drucksache 18 /24 560 - Wie ist der aktuelle Stand des Bebauungsplanes XVII-9-1 Berlin Campus I? Weiterlesen


Bürgerbeteiligung unter erschwerten Bedingungen – wie reagiert Berlin?

Drucksache 18 /24 502 - Wie stellen der Senat und die Bezirke aktuell die formelle Beteiligung der Berliner*innen bei Planungsvorhabender öffentlichen Hand sicher? Was konkret hat sich geändert (z.B. bei Bebauungsplänen)? Weiterlesen


Ersatzfläche und Ersatzwohnraum für die langjährigen Bewohner*innen derRummelsburger Bucht–Drs. 18/2298 Entschließung zur Volksinitiative„Bucht fürAlle“

Drucksache 18/24456 - Das Abgeordnetenhaus hat am 4.3.2020 unter anderem beschlossen: „Wir sehen die jeweiligen privaten Eigentümer in der Pflicht, für eine Ersatzfläche für die Rummelsburger Bucht und für Ersatzwohnraum für die langjährigen Bewohner*innen der beiden Altbauten an der Hauptstraße sowie der dahinterliegenden Wagenplätze zu sorgen.… Weiterlesen


Konzept für Ehrenamts- und Vereinshilfen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie – Umsetzung und Kriterien

Drucksache 18/24340 - Ab wann ist eine Antragstellung für Soforthilfe möglich und ab wann sind die Auszahlungen geplant? Weiterlesen


Planungsstände von Schulen in Rummelsburg und Victoriastadt (Lichtenberg) sowie wachsende Infrastrukturbedarfe für Kinder und Jugendliche – Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/23707 -

Drucksache 18/24052 - In der Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/23707 für die voraussichtliche Fertigstellung der neuen Grundschule in der Hauptstraße 9 in Rummelsburg steht das Jahr 2023, in der im Mai 2020 von der BVV Lichtenberg zur Kenntnis genommenen SEP steht das Jahr 2022: Wie ist das zu erklären? Weiterlesen


Auswirkungen der Mehrwertsteuersenkung auf die Berliner Wirtschaft

Drucksache 18 /24 048 - Wie hoch ist der finanzielle und personelle Aufwand zur Umstellung der Mehrwertsteuersenkung zum 1.7.2020 – einschließlich der Rückumstellung Ende dieses Jahres – bei Berliner Unternehmen? Weiterlesen


Planungsstände von Schulen in Rummelsburg und Victoriastadt (Lichtenberg) sowie wachsende Infrastrukturbedarfe für Kinder und Jugendliche

Drucksache 18 /23 707 - Welchen Planungsstand hat der Neubau einer Grundschule in der Hauptstraße 9 in Rummelsburgund wie ist der Zeitplan bis zur Fertigstellung? Weiterlesen


Wann wird der S-Bahnhof Nöldnerplatz barrierefrei?

Drucksache 18 /23 656 - Wie viele Fahrgäste nutzen den S-Bahnhof Nöldnerplatz täglich? Wie hat sich die Fahrgastzahl in denletzten 10 Jahren entwickelt? Weiterlesen

In folgenden Ausschüssen bin ich Mitglied

  • Hauptausschuss
  • Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
  • Unterausschuss Verwaltungsmodernisierung und -digitalisierung sowie Bezirke und Personal
  • Unterausschuss Vermögensverwaltung