Unser Antrag für eine Rekommunalisierung der Schulreinigung wurde heute im Plenum abgelehnt. Dabei wäre sie das richtige Instrument für faire Löhne mit tariflicher Bindung, familienfreundlichere Arbeitszeiten, unbefristete Arbeitsverhältnisse, eine Verbesserung der Zusammenarbeit der Schulen mit Reinigungskräften, Hausmeistern, Schülerinnen und dem… Weiterlesen

Morgen ist Frauenkampftag. Vor mehr als einhundert Jahren haben wir Frauen uns das Recht zu wählen erkämpft. Doch auch heutzutage gibt es noch mehr als genug zu tun, damit Frauen in unserer Gesellschaft wirklich gleichgestellt sein können. Zu diesem Anlass und als Ermutigung verschenken wir als kleine Aufmerksamkeit jedes Jahr Rosen an… Weiterlesen

Wie immer im März wurde heute vor dem Rathaus Lichtenberg die Fahne zur Frauen*woche gehisst. Bis zum Frauenkampftag am 8. März laden der Verein Lesben leben Familie, der Frauen*beirat Lichtenberg und das Bezirksamt zu vielen verschiedenen Veranstaltungen ein. Weiterlesen

Gerade erst angekündigt, schon wieder zurückgenommen: Der Senat plant, die bereits angekündigte Zahlung der Hauptstadtzulage für Beschäftigte von freien Trägern auszusetzen. Zusammen mit meiner Fraktion fordere ich den Senat auf, seine Zusage gegenüber den freien Trägern einzuhalten. Weiterlesen

Es ist ein Angebot, für das es in Deutschland eigentlich keinen Bedarf geben sollte: „Ärzte der Welt“ hat seit Juni 2023 in der Irenenstraße im Weitling eine Anlaufstelle für alle, die nicht in eine reguläre Arztpraxis gehen können. Weil sie nicht versichert sind oder ihnen andere Hindernisse den Zugang zum regulären Gesundheitssystem verwehren. Weiterlesen

An ihm kommt in Berlin niemand vorbei, wenn es um den öffentlichen Nahverkehr geht. Der Verein IGEB setzt sich seit Jahrzehnten für die Belange des ÖPNV ein, sein Sitz findet sich in der Empfangshalle des Bahnhofs Lichtenberg in meinem Wahlkreis. Ein guter, wenn auch längst nicht einziger Grund dort an meinem Wahlkreistag vorstellig zu werden. Mit… Weiterlesen

Gestern Abend gings ums Geld. Auf Einladung der Friedrichsfelder Genossinnen und Genossen habe ich von der Fragwürdigkeit der Haushaltsbeschlüsse der CDU/SPD-Koalition berichtet, aufgezeigt, wo bald einschneidende Kürzungen spürbar werden und wo auf der anderen Seite mächtig Geld verpulvert wird. Zugleich werden Berlins unter Rot-Rot-Grün… Weiterlesen

Heute standen wir am U-Bahnhof Lichtenberg mit unserem Infostand mit Infos und Kaffee. Themen unserer Gespräche heute waren unter anderem die geringe Rente trotz über 40 Jahren Arbeit, Berufswahl, unsere Partei und Mieterhöhungen sowie Betriebskostenabrechnung. Wenn Sie Hilfe brauchen, kommen Sie vorbei, wir bieten auch eine Sozial- und… Weiterlesen

Unzureichender Datenschutz in Berlins Verwaltung. Das geht aus der Stellungnahme des Senats zum Datenschutzbericht 2021 hervor. „Der Datenschutz soll nach Meinung des Senats hinter dem Gesundheitsschutz zurückstehen. Das ist eine erhebliche Uneinsichtigkeit in die Notwendigkeit von Datenschutz, zumal im Bereich hochsensibler Sozialdaten.“ „KI… Weiterlesen

Letzten Samstag war kein Durchkommen mehr. Das war überwältigend! Mehr als 150.000 Menschen demonstrierten gegen Rechtsextremismus und für Demokratie vor dem Reichtagsgebäude. Auch in ganz Deutschland gingen viele auf die Straße. Wir waren auch dabei und ich danke Allen die sich für Solidarität, gleiche Rechte für alle und gegen die… Weiterlesen