Hass und Hetze den Kampf ansagen

Es wurde ein Abend mit einigen Überraschungen, als Clara Bünger, die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende unserer Bundestagsfraktion am vergangenen Freitag zu Gast in meiner Gesprächsreihe „bei Hendrikje“ in Lichtenberg war. Und es wurde auch ein Abend ohne Schnörkel. „Hass und Hetze – wie Rechtsextreme die Demokratie bedrohen“ lautete die Überschrift für unseren Talk und ihre Beobachtungen und Erfahrungen im „blauen Saal“, wie sie das Plenum des Bundestags nicht nur ob der entsprechend farbigen Bestuhlung nennt, sind höchst beunruhigend. Sehr genau beschreibt sie das Fehlen einer tragenden Strategie der Unionsparteien in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus, was fatal eine „Normalisierung der Entmenschlichung“ zur Folge habe. Auch der in dieser Form mehr als zweifelhafte „Neutralismus“, der insbesondere von der Bundestagspräsidentin Klöckner wie eine Monstranz vor sich hergetragen wird, bereitet den Rechtsaußen große Freude. Deren teils obszönen, menschenverachtenden Verlautbarungen werden so auf eine Stufe gestellt mit jeglichem Widerstand. Dass es diese Gleichwertigkeit nicht geben kann und vor allem nicht darf, das zu erkennen, vermag die Präsidentin nicht. Und so erscheint sie immer wieder auch als willfähriges Werkzeug. Ohnehin, so zeigt die kurz zuvor veröffentliche Studie „Die angespannte Mitte“ der Friedrich-Ebert-Stiftung, sei vor allem der Rassismus längst in der bürgerlichen Gesellschaft angekommen. Nicht wenige behaupten, er sei dort nie wirklich weg gewesen.

Jemanden wie Clara, die in der Vergangenheit auch körperliche Attacken erlebte und Ärzte dann anschließend ihren gebrochenen Kiefer wieder flicken mussten, derart kämpferischen Optimismus in der Auseinandersetzung mit Rechts bis heute bewahrt hat, gehört meine Hochachtung.