Initiativenforum Stadtpolitik Berlin

Beim Initiativenforum Stadtpolitik Berlin war gestern Abend Thema: Sanierungsgebiete und Bürger*innenbeteiligung.

Transparenz und Verbindlichkeit bilden wie immer den Rahmen für das Gelingen für Beteiligung.

Das Sanierungsgebiet in Neukölln (KMS/Sonnenallee) hat da noch Luft nach oben. Der Rathausblock (Dragonerareal) ist mit einer Kooperationsvereinbarung Vorbild.

Jedes Sanierungsgebiet ist anders, daher ist es auch ok, wenn die Bürgerbeteiligung unterschiedlich und angepasst an die jeweilige Situation umgesetzt wird. Doch braucht es einheitliche Rahmenbedingungen, auf die wir uns einigen müssen. Die Leitlinien für Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung sind auf Landesebene beschlossen. Zur Umsetzung der Beteiligung in Sanierungsgebieten sind die Bezirke zuständig. Sie können sich die Leitlinien zu eigen machen.
Wie wir die Beteiligung für alle Beteiligten in Sanierungsgebieten verbessern können, werden wir weiter beraten.
Infos zum Thema, hier meine Schriftliche Anfrage dazu.