Einleitung

Liebe Leser*innen,

Hallo ###USER_name###,

heute erhaltet ihr die in diesem Jahr letzte Ausgabe meines Online-Newsletters. Ein besonderes Jahr neigt sich dem Ende. Vom 16.12. bis zum 10. Januar 2021 sind wir ausschließlich per Mail und Telefon erreichbar. Vom 24.12. bis 3.1.21 machen wir Betriebsferien.

Ich möchte mich bei allen Akteur*innen, Bürger*innen, Kolleg*innen und meinen Mitarbeiterinnen für die konstruktive Zusammenarbeit, die Gespräche und die Solidarität bedanken. Viele Momente waren ganz anders als wir uns das jemals vorstellen konnten. Gemeinsam sind wir immer wieder kleine Schritte gegangen und haben auf allen Ebenen versucht, das Beste aus der Situation zu machen.

Ich wünsche Euch und Euren Familien ein besinnliches Weihnachtsfest und einen geruhsamen Jahreswechsel. Kommte gesund ins Neue Jahr! Bleiben wir solidarisch und im Kreise unserer Liebsten.

Es grüßt euch herzlichst

Eure Hendrikje Klein

Spenden für Bedürftige an den Tagestreff

Traditionell übergaben wir am 21. Dezember wieder Spenden an den TagesTreff für Wohnungslose und Bedürftige im Weitlingkiez. Schlafsäcke, dicke Jacken und Thermounterwäsche werden zurzeit dringend gebraucht. Dazu gab es noch weihnachtliche Leckereien.

Mit dabe waren Dr. Gesine Lötzsch, Ines Schmidt, Michael Grunst, Kerstin Zimmer, Norman Wolf und Birgit Stenzel. Wenn Ihr auch was spenden wollt und könnt, Schlafsäcke sind zurzeit sehr wichtig. Die Sachen können einfach vorbei gebracht werden.

Weihnachtsglanz am Bahnhofsvorplatz

Ich freue mich sehr über das beeindruckende Engagement der Menschen im Weitlingkiez, die nicht nur die Weihnachtsbeleuchtung in der Weitlingstraße realisiert sondern auch erstmalig einen Weihnachtsbaum auf dem Vorplatz aufgestellt haben. An diesem fanden und finden an ausgewählten Abenden kleine Aktionen statt. Natürlich mit Abstand weswegen es auch keine offizielle Einladung zum Programm gibt.

Vielleicht hattet ihr auch die Chance mal vorbei zu gehen und das Eine oder Andere persönlich zu erleben. Ansonsten könnt ihr euch in jedem Fall an dem schönen Lichterglanz erfreuen. Diese vielen Lichter machen Hoffnung darauf, dass wir gemeinsam mithelfen die Pandemie zu überstehen, um uns im nächsten Jahr wieder persönlich, gesund und munter begegnen zu können.

Kiezblicke in die Briefkästen

Am 9. Dezember haben wir unseren Teamtag unter anderem dazu genutzt, zusammen meinen Kiezblick stecken. Zu dritt macht es mehr Spaß und die Kälte macht uns auch nicht viel aus. Gegen Ende des Jahres gibt es besondere Dinge zu tun. Zum Beispiel Büro langsam weihnachtsfest machen, Weihnachtskarten schreiben, das Jahr Revue passieren lassen, das neue Jahr schonmal genauer anschauen und vor allem Danke sagen.

Nikolausgrüße mit Lebkuchen

Am 4. Dezember gab es von mir am U-Friedrichsfelde leckere Lebkuchen zum baldigen Nikolaus. Mit dabei war der aktuelle Kiezblick und die Infolinks. Mit leicht frostigen Zehen ging  es dann mit dem neuen Lastenrad der Linke in Lichtenberg zurück ins Wahlkreisbüro zum Aufwärmen mit warmen Kaffee.

Allen einen schönen 2. Advent!

Weihnachtsbeleuchtung in der Weitlingstraße

In der Vorweihnachtszeit wird es wie in jedem Jahr wieder kälter und früher dunkel. Gerade in diesem Jahr, in dem die Vorweihnachtszeit nicht geprägt sein wird von regen Treiben und strahlenden Kinderaugen auf den Weihnachtsmärkten, besinnen Menschen sich auf kleinere aber ebenso schöne Momente.

So auch am 29. November in der Weitlingstrasse, wo es erstmalig eine Weihnachtsbeleuchtung gibt. Der "Wir im Weitlingkiez e.V." hat dies mit vielen fleißigen Händen möglich gemacht.

Das Bezirksamt übernimmt die Finanzierung. Über die ganze Straße ziehen sich an den Laternen nun beleuchtete Sterne eigens angeschafft aus Israel. Der Bezirksbürgermeister Michael Grunst hat die Beleuchtung gemeinsam mit den lokalen Akteur*innen eingeschaltet. Nun mehr können die Kiezbewohner*innen und Gäste an jedem Abend bei Eintritt der Dunkelheit durch die Straße laufen und wir haben auch schon viele Kinderaugen strahlen sehen. Danke für dieses tolle Engagement.
Ich wünsche Ihnen und ihren Familien eine schöne Vorweihnachtszeit und einen besonderen 1. Advent. Bleiben wir gesund und miteinander solidarisch!

Kiez im Blick - 1460 Tage MitWirkung für Sie im Abgeordnetenhaus

Am 27. November war es wieder soweit. Da erschien die bereits siebte Ausgabe von „KIEZ im BLICK”. Damit möchte ich wieder über Interessantes aus den Kiezen meines Wahlkreises informieren und einen Einblick in meine politische Arbeit geben.

Unser Engagement gegen Rassismus und Neonazis und ein Blick auf die Wirksamkeit des Milieuschutzes in der Victoriastadt und dem Weitlingkiez sind zum Beispiel Themen dieser Ausgabe.

Die neue Ausgabe von „KIEZ im BLICK” wird in Kürze bei vielen Einwohnern und Einwohnerinnen meines Wahlkreises in den Briefkästen zu finden sein. Und es gibt ihn natürlich auch zum Download! https://www.hendrikjeklein.de/.../hk/Kiezblick7_digital.pdf

Der Mietendeckel wirkt

Ab dem 23. November trat die Mietabsenkung bei überhöhten Mieten in Kraft

Zu hohe Mieten sind seit diesem Tag verboten. Vermietende müssen von sich aus überhöhte Mieten absenken. Dies ist der Fall, wenn die Miete mehr als 20 Prozent über der Mietobergrenze beträgt. Einige Vermieter – insbesondere die landeseigenen Wohnungsunternehmen- haben die Absenkung bereits angekündigt oder vollzogen.

Wer wissen möchte, wie viel weniger ab jetzt die eigene Miete betragen müsste, benutze den  Mietendeckelrechner

Milieuschutz mit begrenzter Wirkung: Eigentumsquote steigt weiter

Eine meiner ersten Aufgaben als direkt gewählte Abgeordnete war die enge Zusammenarbeit mit der Milieuschutzinitiative im Weitlingkiez. Sehr erfreulich, dass wir hier gemeinsam erfolgreich sein konnten: Seit 2017 und 2018 gilt der Milieuschutz mit der Umwandlungsverordnung im Kaskelkiez und im Weitlingkiez. Dies nahm ich zum Anlass, nun mittels einer Schriftlichen Anfrage an den ­Senat die Wirksamkeit in den Blick zu nehmen. Vorangestellt: Die Antwort war leider ernüchternd, was ich bereits nach vielen Gesprächen mit Bürger*innen vermutet hatte.
Von 2015 bis 2018 wurden in beiden Gebieten gut 900 Mietwohnungen in Eigentum umgewandelt und über 600 Eigentumswohnungen neu gebaut. Lag die Eigentumsquote im Kaskelkiez 2015 noch bei 28,4%, stieg sie bis zum Jahr 2018 deutlich auf 42,8 % an. Im Milieuschutzgebiet Weitlingstraße ist im gleichen Zeitraum ebenfalls ein Anstieg zu verzeichnen: von 15 auf 22%. Neuere Daten für 2019 liegen aktuell noch nicht vor, aber von einem Rückgang oder auch einer Stagnation ist nicht auszugehen. Bisher wurde kein Antrag auf Umwandlung in Eigentum abgelehnt. Eine entscheidende Ursache hierfür ist die Bundesgesetzgebung. Das Baugesetzbuch hat mit § 172 (Abs.4 S.3 Nr.6) eine besondere Regelung vorgesehen, mit welcher eine Umwandlung in Eigentum in Milieuschutzgebieten nicht untersagt werden kann, wenn die Mieter ein Vorkaufsrecht bekommen. Das Land Berlin hat mehrfach angeregt, diese Regelung ersatzlos zu streichen, doch Minister Seehofer erleichtert stattdessen die Umwandlungen in Eigentum weiter – so vorgeschlagen in seinem aktuellen Entwurf eines Baulandmobilisierungsgesetzes.
Ein weiteres Instrument, ­welches der Milieuschutz vorsieht, ist das Vorkaufsrecht für die Bezirke. Doch auch hier ist die Erfolgsquote eher gering. In nur einem Fall im Weitlingkiez wurde das Vorkaufsrecht für 28 Wohn- und sechs Gewerbeeinheiten genutzt. In weiteren drei Fällen wurden Abwendungsvereinbarungen getroffen. Im gesamtstädtischen Vergleich landet Lichtenberg damit hinter ­Reinickendorf auf dem vorletzten Platz. Ein kleiner Lichtblick ist, dass nur 81 Modernisierungsvorhaben und Nutzungsänderungen genehmigt wurden, denn auch diese können zu Verdrängungen führen.
Die Hoffnung auf eine größere Wirkung des Milieuschutzes für die Versagung von Umwandlung in Eigentum hat sich also nicht erfüllt. Zwar hat sich die Zahl der Umwandlungen immerhin halbiert, dennoch bleibt es unsere Aufgabe, eine strengere Bundesgesetzgebung zu fordern. Unsere Forderungen als Linke sind ein vollständiges Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen ­sowie ein verbessertes und ­preis- limitiertes Vorkaufsrecht für die Kommunen. Nur so kann die Verdrängung in den Kiezen gestoppt werden. Der Erhalt von bezahlba- rem Wohnraum bleibt für mich eine zentrale Aufgabe, die wir gemeinsam weiter angehen müssen.

Niemals vergessen!

Zum Gedenken anlässlich der Reichsprogromnacht am 9. November 1938, Antisemitismus und Rassismus müssen auf allen Ebenen bekämpft werden!

Hier seht Ihr zwei Stolpersteine auf dem Nöldnerplatz, die 2018 gesetzt worden sind, in Erinnerung an Bertha und Else Rosenberg. Überall in der Stadt erinnern diese Stolpersteine uns an die Verbrechen der Nazis. #niewieder

Den Osten Nicht Abhängen

Am 2. November startete die Verkehrskampagne der BVV Fraktion DIE LINKE.Lichtenberg, die ich im Abgeordnetenhaus unterstütze. Ziel sind u.a. die Verbesserung und der (barrierearme) Ausbau des ÖPNV s in Lichtenberg.

Unter anderem wird es dazu noch ein Video geben, welches auf einige Herausforderungen genauer eingeht und aufzeigt, wo dringender Handlungsbedarf besteht.

Mit dabei ist dann auch der S Nöldnerplatz. Seit Jahren setze ich mich gemeinsam mit Bürger*innen und der Kommunalpolitik für einen barraierearmen Zugang ein. Dieser soll nun perspektivisch auch kommen, aber immer noch zu spät. Mobiliät ist eine wichtige Grundvoraussetzung für Teilhabe weswegen mir das Thema und die Kampagne sehr am Herzen liegen.
Unterstützen Sie uns und machen Sie auf die Kampagne aufmerksam. Gerne können können Sie mich mit ihren Ideen ansprechen.