Drucksache 18/26552 - Wie ist der Stand bei der Errichtung der bezirklichen Teilhabebeiräte in den zwölf Berliner Bezirken (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? Weiterlesen

Drucksache 18 /26 277 - Wie schätzt der Senat die Wirksamkeit des Kita-Navigators ein? Sind alle Ziele erfüllt? Wenn nein, warum nicht? Weiterlesen

Drucksache 18 /25 030 - Welche Genehmigungskriterien hat das Bezirksamt Lichtenberg für die zwei Lichtenberger Milieuschutzgebiete erlassen und wie bewertet der Senat diesen Kriterienkatalog? Weiterlesen

Drucksache 18 /24 560 - Wie ist der aktuelle Stand des Bebauungsplanes XVII-9-1 Berlin Campus I? Weiterlesen

Drucksache 18 /24 502 - Wie stellen der Senat und die Bezirke aktuell die formelle Beteiligung der Berliner*innen bei Planungsvorhabender öffentlichen Hand sicher? Was konkret hat sich geändert (z.B. bei Bebauungsplänen)? Weiterlesen

Drucksache 18/24456 - Das Abgeordnetenhaus hat am 4.3.2020 unter anderem beschlossen: „Wir sehen die jeweiligen privaten Eigentümer in der Pflicht, für eine Ersatzfläche für die Rummelsburger Bucht und für Ersatzwohnraum für die langjährigen Bewohner*innen der beiden Altbauten an der Hauptstraße sowie der dahinterliegenden Wagenplätze zu sorgen.… Weiterlesen

Drucksache 18/24340 - Ab wann ist eine Antragstellung für Soforthilfe möglich und ab wann sind die Auszahlungen geplant? Weiterlesen

Drucksache 18/24052 - In der Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/23707 für die voraussichtliche Fertigstellung der neuen Grundschule in der Hauptstraße 9 in Rummelsburg steht das Jahr 2023, in der im Mai 2020 von der BVV Lichtenberg zur Kenntnis genommenen SEP steht das Jahr 2022: Wie ist das zu erklären? Weiterlesen

Drucksache 18 /24 048 - Wie hoch ist der finanzielle und personelle Aufwand zur Umstellung der Mehrwertsteuersenkung zum 1.7.2020 – einschließlich der Rückumstellung Ende dieses Jahres – bei Berliner Unternehmen? Weiterlesen

Drucksache 18 /23 707 - Welchen Planungsstand hat der Neubau einer Grundschule in der Hauptstraße 9 in Rummelsburgund wie ist der Zeitplan bis zur Fertigstellung? Weiterlesen