Drucksache 19/19107 vom 10.05.2024 - 1. Wird das künftige Brückenbauwerk zwischen der S-Bahn-Strecke und der verlängerten Kaskelstraße (mit Fahrbahn, Radweg und Fußweg) zwei Regionalbahngleise der Ostbahn aufnehmen können? Wenn nein, warum nicht? Weiterlesen
Drucksache 19/19084 vom 07.05.2024 - 1. n der aktuellen Stunde der Plenarsitzung am 08.03.2024 hat Herr Finanzsenator Evers mitgeteilt, dassdie Refinanzierung der sog. Hauptstadtzulage gegenüber freien Trägern davon abhänge, welchen Inhalt... Weiterlesen
Drucksache 19/19059 vom 06.05.2024 - 1. Wie lange war die durchschnittliche Wartezeit für einen Termin und die Zusendung von Dokumenten in Berliner Standesämtern im ersten Quartal 2024? (bitte aufgelistet nach Bezirken und Anliegen Weiterlesen
Drucksache 19/18831 vom 11.04.2024 - 1. Laut aktueller Ist-Liste der Finanzverwaltung wurde im Einzelplan 11, Kapitel 1166 (Landesamt für Gesundheit und Soziales) der Titel 91998 (Zuführung an die Rücklage der Ausgleichsabgabe nach dem Sozialgesetzbuch-Neuntes Buch) mit einer Verfügungsbeschränkung in Höhe von... Weiterlesen
Drucksache 19/18743 vom 02.04.2024 - Im Planfeststellungsbeschluss zur Erneuerung des Kreuzungsbauwerks der Strecke 6140 Berlin-Lichtenberg B1(Gabelung) – Berlin-Rummelsburg Rgbw mit den Regionalbahn- und S-Bahn-Strecken der Ostbahn Ostkreuz – Lichtenberg wird die Anhebung der Gradiente des Bahndamms erwähnt. Um wieviel wird sie angehoben und aus… Weiterlesen
Drucksache 19/18718 vom 26.03.2024 - Inwieweit teilt der Senat die Einschätzung, dass die Attraktivität des Bahnhofs Lichtenberg seit Jahrzehnten stetig abnimmt und was sind aus seiner Sicht die Gründe dafür? Weiterlesen
Drucksache 19/18723 vom 26.03.2024 - 1. Welche durch den Senat finanzierte Maßnahmen und Projekte sind bzw. werden in Lichtenberg im Jahr 2024 gekürzt oder gestrichen? (Bitte Auflistung der jeweiligen Maßnahmen und Summen.) Weiterlesen
Drucksache 19/18715 vom 26.03.2024 - Wann und in welcher Höhe hat die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt dem Bezirksamt Lichtenberg die Mittel für das Anlegen eines vollwertigen Fußgängerüberwegs an der Sewanstraße/Michiganseestraße zur Verfügung gestellt? Weiterlesen
Drucksache 19 /15 045 - 1. Was hat der Senat für die schrittweise Umsetzung der Kommunalisierung der Schulreinigung gemäß Richtlinien der Regierungspolitik 2021-2026 bisher unternommen Weiterlesen
Drucksache 19 / 14 554 - Wie viele Anträge auf Wohngeld sind seit dem 1.1.2023 bereits eingegangen? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln. Weiterlesen