Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern scheint dem aktuellen Senat aus CDU und SPD zu missfallen. Das beweist die Änderung Grundsätze der Beteiligung im Senat. Die Öffentlichkeit soll komplett ausgeschlossen werden, die Transparenz wird teilweise abgeschafft, Politik und Verwaltung dürfen nicht mehr teilnehmen. Wie der Senat das begründet und… Weiterlesen
Selten wurde meine Einladung zu einer Kugel Eis so gern angenommen, wie am gestrigen Donnerstag am „Eis-Kaffee“ von Gönül Glowinski in der Lichtenberger Margaretenstraße. Bei schwülen 30 Grad im Schatten freuten sich Groß und Klein über die leckere Abkühlung. Und während die Großen die Gelegenheit nutzten, um mit mir und meinen fleißigen… Weiterlesen
Samstag beim traditionellen Wir im Kiez Fest auf dem Münsterlandplatz im Weitlingkiez. Eine kleine Schlange bildete sich an unserem Stand um Mietrechtsanwältin Birgit Stenzel, die den neuen Mietspiegel mitbrachte und ihre Hilfe anbot zu berechnen, ob die Miete nicht zu hoch sei. Bei der Eröffnung des Festes betonte unsere stellvertretende… Weiterlesen
In unserer Fraktionssitzung haben wir Anne Helm und Tobias Schulze, MdA DIE LINKE zu unseren Fraktionsvorsitzenden gewählt. Herzlichen Glückwunsch euch beiden! 💐 Neue parlamentarische Geschäftsführer*in sind Niklas Schrader und ich. Als stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion wurden Elif Eralp und Manuela Schmidt gewählt und zu weiteren… Weiterlesen
Die aktuelle Ausgabe meines "Kiez im Blick" ist dank helfender Hände an zahlreiche Bürger:innen in meinem Wahlkreis veteilt worden. Die letzten 1000 Exemplare werden noch in dieser Woche über die Briefkästen ihre Besitzer:innen wechseln. Natürlich gibt es den Kiezblick wie immer auch digital. Kiezblick_digital Weiterlesen
Leuchtende Kinderaugen beim Toben in der Hüpfburg, volle Münder beim Essen eines spendierten Hotdogs (Kindermund für Bratwurst im Brötchen), Naschen von Popcorn, Superpreise einheimsen bei der Tombola und riesige Seifenblasen produzieren - auf dem Datheplatz in Friedrichsfelde machte ich gestern gemeinsam mit der Linken Lichtenberg den Tag zum… Weiterlesen
Der Umgang des schwarz-roten Senats mit dem ehrenamtlichen Engagement von Bürgerinnen und Bürgern im Beteiligungsbeirat ist beschämend. Initiiert durch die damalige linke Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher und getragen durch die drei Koalitionsfraktionen SPD, Grüne und Linke, waren in einem partizipativen Prozess Leitlinien für… Weiterlesen
Vor genau zehn Jahren stimmten die Berlinerinnen und Berliner für einen Erhalt dieser riesigen Freifläche und wir sollten allen Bestrebungen widerstehen, dieses wunderbare Areal in eine Betonwüste zu verwandeln. Es gibt längst Pläne für 22 neue Stadtquartiere, wo 250.000 neue Wohnungen entstehen können. Der Senat sollte hier mal Tempo machen. Eine… Weiterlesen
Pickepackevoll war das Programm einer 6. Klasse der Lichtenberger Grundschule an der Victoriastadt beim heutigen Besuch im Abgeordnetenhaus. Supertermin, diskutierten wir doch im Plenum über das 75-jährige Jubiläum des Grundgesetzes. Die Schülerinnen und Schüler waren da ganz Auge und Ohr. Beim anschließenden Gespräch mit mir ging es Querbeet durch… Weiterlesen
Anfang der Woche gab es eine Anhörung im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses zu den Vorfällen im Pflegeheim am Schloss Friedrichsfelde vor einem Monat. Trotz ursprünglicher Zusage und großem Transparenzversprechen kniff das Unternehmen dann doch und erschien nicht zum Termin. Das ist sehr enttäuschend, zumal das Haus in der… Weiterlesen