Seit 2016 bin ich die direkt gewählte Abgeordnete für den Lichtenberger Wahlkreis 5 im Berliner Parlament. Für das mir entgegengebrachte Vertrauen bin ich sehr dankbar und setze mich mit aller Kraft für die Belange der Menschen zwischen Weitlingkiez und Tierpark ein. Mein Wahlkreis ist ein sehr heterogener Teil der Stadt, Hochhäuser wie am Heinrich-Dathe-Platz und Wohnkomplexe aus DDR-Zeiten geben dem Ortsteil sein besonderes Gepräge, aber auch Eigenheime wie am Criegernweg oder Altbauten wie im Kiez an der Weitlingstraße prägen sein Stadtbild.
Ich bin unter anderem Mitglied des Hauptausschusses und des Innenausschusses und habe zudem den Vorsitz im Unterausschuss Vermögensverwaltung inne. Meine Fraktion, deren Vorstand ich angehöre, hat mich zur Sprecherin für Personal und Verwaltung sowie Bürger:innenbeteiligung gewählt. Eines meiner Herzensprojekte ist der Beteiligungshaushalt für ganz Berlin.
Verstehen Sie mich als Ihre Ansprechpartnerin für alles, was Sie in Friedrichsfelde und Berlin bewegt. Schreiben Sie mir, ich helfe gern.
Übergewinne besteuern, soziale Not abfedern
Podiumsdiskussion der Linksfraktion Berlin zum Thema Übergewinnsteuer und soziale Gerechtigkeit anhand der Studie „Kriegsgewinne besteuern“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Montag, 26.9., 18:30 Uhr – 20 Uhr,
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 113, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
und im Livestream: https://youtu.be/h0Ns5hZyNDw
Mit:
Christoph Trautvetter, Netzwerk Steuergerechtigkeit, Autor der Studie „Kriegsgewinne besteuern“
Katja Kipping, Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales
Daniel Wesener, Berliner Senator für Finanzen
Moderation: Hendrikje Klein, Mitglied der Linksfraktion Berlin
Der Winter naht und viele Menschen machen sich Sorgen, ob sie die Rechnungen für Heizung und Strom noch bezahlen können. Die drastisch gestiegenen Preise treffen Menschen mit geringen Einkommen besonders hart. Auf Landesebene planen wir Entlastungsprogramme, um die vom Bund offen gelassenen Lücken zu schließen. Doch um die drohende Armutsspirale wirksam zu stoppen, ist die Bundesregierung in der Pflicht. Um Entlastungen zu finanzieren und die Krise zu bewältigen, ist eine gerechtere Steuerpolitik nötig. Berlin hat sich deshalb einer Bundesratsinitiative Bremens angeschlossen, um eine Übergewinnsteuer einzuführen und die Übergewinne von Energiekonzernen abzuschöpfen.
In der kürzlich vom Netzwerk Steuergerechtigkeit im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung herausgegebenen Studie „Kriegsgewinne besteuern“ werden die Preisentwicklung und Gewinne ausgewählter Mineralölkonzerne analysiert. Hierbei wird gezeigt, wie hoch die Kriegsgewinne in Deutschland und weltweit ausfallen und wo sie bisher versteuert werden. Basierend auf dieser Analyse und mit Hilfe eines Vergleichs mit in Europa bereits bestehenden Übergewinnsteuern lässt sich grob schätzen, dass für Deutschland staatliche Einnahmen in Höhe von 30 bis 100 Milliarden Euro pro Jahr möglich wären – abhängig von der konkreten Ausgestaltung und dem Steuersatz. Nach den Plänen der Bundeskoalition sollen nun durch europäische oder nationale Regelungen Zufallsgewinne bei bestimmten Stromerzeugern abgeschöpft werden. Das ist keine Steuer und betrifft zum Beispiel keine Mineralölkonzerne.
Berlin hat ein großes Interesse daran, dass alle Entlastungsprogramme gerecht finanziert und vor allem gut aufeinander abgestimmt sind. Ziel muss sein, Armutsbetroffene, Kinder, und Menschen mit geringen und mittleren Einkommen zu entlasten. Darüber wollen wir gemeinsam mit unseren Gästen diskutieren. Die Linksfraktion Berlin lädt herzlich dazu ein.
Da das Platzkontingent vor Ort begrenzt ist, melden Sie sich bitte hier im unten stehenden Formular an.
Gezeichnetes aus dem Gefängnis
Kürzlich stand eine Besucherin in meinem Wahlkreisbüro. Sie sei aus Karlshorst, habe in der Berliner Zeitung von der Ausstellung gelesen und sei nun hier, um die Werke zu sehen.
Am 17. Juni hatte ich gemeinsam mit der Berliner Justizsenatorin Lena Kreck und über 30 Gästen die Ausstellung „Verschlusssache. Gezeichnetes aus dem Gefängnis“ eröffnet – in Abwesenheit des Künstlers Günter Finneisen, der sich derzeit in der JVA Tegel befindet. Finneisen verbrachte einen großen Teil seines Lebens hinter Gittern, davon 16 Jahre in Isolationshaft, nachdem er 1995 bei einer spektakulären Flucht mit Geiselnahme aus der JVA Celle von einem Sondereinsatzkommando überwältigt worden war.
Die Bilder und Karikaturen von Günter Finneisen sind oft minimalistisch, mit einer ungewohnten Sichtweise, zu einem gewissen Teil auch verstörend, aber immer auch mit einer Prise Humor. Aus Anlass der Ausstellungseröffnung formulierte er auch einen Gruß: „Solange ich mir selber noch'n Witz erzählen kann und drüber lache, is alles gut. Trinkt´n Bierchen für mich mit.“ Finneisen, der Autodidakt, zeichnet, weil, wie er selbst sagt, es die letzte Möglichkeit für ihn sei, sich frei zu äußern, sprach gar von einem Überlebensventil.
Und die Besucherin aus Karlshorst? Sie zeigte sich nach ihrem Rundgang beeindruckt. Spontan legte sie einen Fünf-Euro-Schein auf den Tisch. „Für neue Bleistifte“.
Die Ausstellung kann noch das ganze Jahr zu den Öffnungszeiten meines Büros, Montag 14 bis 18 Uhr, Mittwoch 11 bis 15 Uhr, Donnerstag 10 bis 15 Uhr, besucht werden.
Kommen Sie mit mir ins Gespräch!
In meinem Büro im Wahlkreis können Sie sich an meine freundlichen Mitarbeiter:innen wenden. Darüber hinaus biete ich eine monatliche Bürger:innensprechstunde an. Selbstverständlich können Sie auch individuelle Termine vereinbaren.
Kommen Sie vorbei, sprechen Sie mich an. Ich freue mich auf Sie.
„Wir wollen in Berlin mit einem Gesetz zur Förderung der Demokratie auch die Strukturen zur Jugendarbeit gegen Rechtsradikalismus in der Stadt nachhaltig finanziell absichern.“
Hendrikje Klein am 19. September in der Tageszeitung „neues deutschland"
Kiez im Blick
Sozial- und Mietrechtsberatung in Lichtenberg
Der Jurist Antonio Leonhardt führt seit Januar 2022 jeden ersten Montag im Monat von 16 -18 Uhr eine kostenlose Beratung zu Sozial- und Mietrechtsfragen durch. Diese ersetzt keine anwaltliche Vertretung, es kann aber eine Einschätzung in Ihrer Angelegenheit gegeben werden und Sie erhalten Tipps, welche Schritte zu unternehmen sind.
Bitte melden Sie sich persönlich, per E-Mail (team@hendrikjeklein.de) oder telefonisch (030-98565362) eine Woche vorher an. Die Sprechstunde findet im Wahlkreisbüro, Alfred-Kowalke-Straße 14, 10315 Berlin, statt.