Auf dem Landesparteitag der DIE LINKE
Berlin schildern von der Räumung bedrohte Obdachlose von der Rummelsburger Bucht ihre Situation. Unsere Position ist klar: Keine Räumung ohne eine alternative Unterbringung. Unsere Sozialsenatorin Breitenbach bietet konkrete Hilfe an, der Parteitag teilt sein Buffet mit denen, die gekommen sind.
Die Stadtentwicklungsverwaltung wird mit dem Bezirk Lichtenberg ein Moratorium zur Räumung vereinbaren, um eine tragfähige Gesamtlösung für die Betroffenen zu finden.
Zum Beispiel werden Camp Streetworker eingesetzt.
Dafür wird die Senatsverwaltung für Soziales auf den Bezirk zugehen und Hilfe anbieten.
Zur Klarstellung: Ein aktueller Termin für eine Räumung bestand nicht, der 20.12. ist ein Gerücht.
Außerdem werden wir nicht erst seit heute tätig. Zur Erarbeitung etwaiger Lösungen für die Betroffenen wurden in den letzten Wochen bereits Gespräche mit Zuständigen auf verschiedenen Ebenen geführt.
Danke an alle, die sich für Lösungen engagieren! Danke an alle außerparlamentarischen und parlamentarischen Initiativen, danke an die Senatsverwaltungen SenSW und SenIAS, danke an den Bezirk Lichtenberg!