Menschlichkeit statt Abschottung

DIE LINKE Konferenz der Fraktionsvorsitzendenkonferenz, des Parteivorstands und der Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

Linke Vorschläge für eine solidarische Einwanderungspolitik.

Die Konferenz verstehen wir als Unterstützung der vielfältigen Initiativen und Bewegungen für Solidarität. Sie soll einen Beitrag leisten, dem Mainstream in der Integrations- und Migrationsfrage etwas entgegenzusetzen.

Wir wollen auf der Konferenz ein im Auftrag der Fraktionsvorsitzendenkonferenz erarbeitetes Konzept einer linken Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung in den Mittelpunkt stellen.

Dieses Konzept basiert nicht auf den Bedarfen des Arbeitsmarktes, sondern auf den Prinzipien der Freizügigkeit und der Garantie der universellen Menschenrechte. Es fußt auf vier Säulen: Integration, Einwanderungs-, Asyl- und Staatsbürgerschaftsrecht. Diesen Ansatz, der den sozialen Anknüpfungspunkt von Einwandernden in den Mittelpunkt stellt, wollen wir debattieren und weiterentwickeln.

Anmeldung bitte unter einwanderungskonferenz@linksfraktion.berlin

Freitag, 16.11.2018

⏰ 17.30 Uhr
Grußworte

Elke Breitenbach
Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales

Katja Kipping
Parteivorsitzende DIE LINKE

⏰ 18.00 Uhr
Podiumsdiskussion »Deutschland ist ein Einwanderungsland! – Was braucht eine soziale und solidarische Einwanderungsgesellschaft?«

Ulrich Lilie, Caritas Deutschland

Bodo Ramelow, Ministerpräsident des Freistaats Thüringen

Günther Burkhardt, PRO ASYL

Elisabeth Lange, Solidarity Cities

Moderation:
Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag
Udo Wolf, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

Sonnabend, 17.11.2018

⏰ 10.00 Uhr
Vortragsreihe und Podiumsdiskussion

Eröffnung
Kristina Vogt, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft und Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz

»Fluchtursachen und Migrationsbewegungen – wer will nach Deutschland und warum?«
Dr. Maria Alexopoulou, Uni Mannheim
Dr. Ulrike Hamann, Humboldt Universität Berlin

Moderation:
Udo Wolf, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

⏰ 13.30 Uhr
Workshops zur Konzeption einer linken Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung

A) Asylrecht
Sabine Berninger, MdL, Linksfraktion im Thüringer Landtag
Stefan Schmidt, Flüchtlingsbeauftragter des Landtags Schleswig-Holstein, Kapitän
Moderation: Andrea Johlige, MdL Brandenburg

B) Einwanderungsrecht
Katina Schubert, MdA, Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
Matthias Lehnert, Republikanischer Anwaltsverein
Moderation: Karen Larisch, MdL Mecklenburg-Vorpommern

C) Staatsbürgerschaftsrecht
Henriette Quade, MdL, Linksfraktion im Landtag Sachsen-Anhalt
Moderation: Enrico Stange, MdL Sachsen

D) Zentrale Rechte für Einwandernde
Tobias Schulze, MdA, Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
Moderation Deniz Celik, Mitglied der Bürgerschaft Hamburg

⏰ 15.30 Uhr
Vorstellung der Ergebnisse der Workshops

⏰ 16.50 Uhr
Schlusswort

Für einen kleinen Imbiss wird gesorgt sein.