Drucksache 19 / 22 911 - 1. Wie hoch sind die tatsächlichen Ausgaben der Bezirke für die Schulreinigung seit dem Schuljahr 2019/20 bis heute? (Bitte nach Bezirken/zentralverwaltete und berufliche Schulen aufgliedern!) Weiterlesen

Drucksache 19 / 23 097 - Wie wurde die aufgelöste zentrale Tarifmittelvorsorge i.H.v. 50 Millionen Euro in 2025 konkret dezentralisiert? (Bitte nach Einzelplänen auflisten! Weiterlesen

Drucksache 19 / 23 067 - Welche konkreten Maßnahmen hat der Senat und jedes einzelne zuständige Senatsmitglied bislang ergriffen, um auf die Bedeutung der Umfrage hinzuweisen und für eine möglichst hohe Beteiligung zu werben? Weiterlesen

Drucksache 19 / 22 889 - Wann hat der Bezirk Lichtenberg die Bereitstellung von Mitteln aus dem Vermögen der Parteien- und Massenorganisationen der DDR (PMO-Mittel) zum Bau eines Stadiondaches in der HOWOGE-Arena „Hans Zoschke“ beantragt und wann wurden die Mittel bewilligt? Weiterlesen

Drucksache 19 / 22 815 - Welche Maßnahmen plant der Senat zur Umsetzung der im parlamentarischen Verfahren befindlichen Verwaltungsreform? Weiterlesen

Drucksache 19 / 22 667 - Wann wird der Straßenbahnbetrieb zwischen dem Wismarplatz in Friedrichshain und der Haltestelle S-Bahnhof Rummelsburg im Zuge der Boxhagener-, Markt- und Karlshorster Straße eingestellt? Weiterlesen

Drucksache 19 / 22 599 - Wann fand der Neubau einer Gemeinschaftsschule mit Sporthalle in der Fischerstraße (Rummelsburg) mit der Kennung 11Kn09 Aufnahme in die Investitionsplanung des Bezirks Lichtenberg und in das Investitionsprogramm des Landes Berlin? Weiterlesen

Drucksache 19 / 22 551 - Kann der Senat bestätigen, dass ab 2028 umfangreiche Sanierungsarbeiten am denkmalgeschützten Gebäude der Grundschule an der Victoriastadt in der Nöldnerstraße in Lichtenberg geplant sind und wie verbindlich ist der Termin? Weiterlesen

Drucksache 19 / 22 255 vom 2.April 2025, 1. Welche Strukturen und Prozesse wurden in welchen einzelnen Organisationseinheiten mit Unterstützung der IB 2023 und 2024 analysiert und angepasst?, 2. Welche politische, gesamtstädtische bzw. einzelbehördliche Relevanz im berlinweiten Kontext haben bzw. hatten die einzelnen Projekte? Weiterlesen

Drucksache 19 / 21 999 vom 17.3.25 1. Welche Veränderungen zur ursprünglichen Planung hatte der mit großer Verzögerung erst im August 2024 festgesetzte B-Plan XVII-9-1a für den Neubau einer Schule und einer Sporthalle auf dem Grundstück Hauptstraße/Georg-Löwenstein-Straße im Bezirk Lichtenberg zur Folge? Weiterlesen