Drucksache 19 / 10 525 - Wie ist der aktuelle Zeitplan für die neue Grundschule an der Rummelsburger Bucht in der Georg-Löwenstein-Straße? Welche Gründe haben die Verzögerungen? Weiterlesen

Drucksache 18 /27 221 - Auf welchen berlinweit gültigen Grundlagen findet in den neun Sanierungsgebieten bzw. Teilgebieten die Beteiligung von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern statt? Wie verbindlich sind diese? Wer ist für die Umsetzung zuständig? Weiterlesen

Drucksache 18 /26 665 - Wie kam es zu der Evakuierung des Grundstücks in der Nacht vom 5. zum 6. Februar 2021? Weiterlesen

Drucksache 18 /26 553 - Wie viele Anträge wurden im Antragszeitraum vom 1. Oktober bis zum 1. November 2020 online bei der IBB gestellt? 2. Wie viele der gestellten Anträge wurden positiv entschieden? Weiterlesen

Drucksache 18/26552 - Wie ist der Stand bei der Errichtung der bezirklichen Teilhabebeiräte in den zwölf Berliner Bezirken (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? Weiterlesen

Drucksache 18 /26 277 - Wie schätzt der Senat die Wirksamkeit des Kita-Navigators ein? Sind alle Ziele erfüllt? Wenn nein, warum nicht? Weiterlesen

Drucksache 18 /25 030 - Welche Genehmigungskriterien hat das Bezirksamt Lichtenberg für die zwei Lichtenberger Milieuschutzgebiete erlassen und wie bewertet der Senat diesen Kriterienkatalog? Weiterlesen

Drucksache 18 /24 560 - Wie ist der aktuelle Stand des Bebauungsplanes XVII-9-1 Berlin Campus I? Weiterlesen

Drucksache 18 /24 502 - Wie stellen der Senat und die Bezirke aktuell die formelle Beteiligung der Berliner*innen bei Planungsvorhabender öffentlichen Hand sicher? Was konkret hat sich geändert (z.B. bei Bebauungsplänen)? Weiterlesen

Drucksache 18/24456 - Das Abgeordnetenhaus hat am 4.3.2020 unter anderem beschlossen: „Wir sehen die jeweiligen privaten Eigentümer in der Pflicht, für eine Ersatzfläche für die Rummelsburger Bucht und für Ersatzwohnraum für die langjährigen Bewohner*innen der beiden Altbauten an der Hauptstraße sowie der dahinterliegenden Wagenplätze zu sorgen.… Weiterlesen