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Errichtung von Parklets im öffentlichen Straßenland

Drucksache 19 / 11 687 - Wie viele sogenannte Parklets wurden seit Juli 2021 in Berlin unter Inanspruchnahme eines von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz eigens aufgelegten Förderprogramms auf öffentlichen Straßen in Berlin errichtet (bitte aufgeschlüsselt nach Bezirken)? Weiterlesen


Beeinträchtigungen am Nöldnerplatz durch Bauvorhaben der DB AG

Drucksache 19 / 11 454 - Auf welchem Grundstück soll das von der DB Energie GmbH geplante Gleichstromunterwerk am Nöldnerplatz in Lichtenberg errichtet werden und welchem Zweck soll es dienen? Weiterlesen


Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen und Ausgleichsbeträge

Drucksache 19 / 11 390 - Welche städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen gibt es in Berlin und welchen Verfahrensstand haben diese? Bitte einzeln und nach Bezirken auflisten. Weiterlesen


Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 19/10525: Schule, Kita, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht

Drucksache 19 / 10 890 - Wann hat das Bezirksamt die Festsetzung einer Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung „Schule“ und die Festsetzung einer Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung „Sport- und Spielanlage“ beschlossen? Welche Schritte im Bebauungsplanverfahren XVII-9-1 sind seitdem seitens des Bezirksamtes eingeleitet und… Weiterlesen


Start des Klimarates Berlin – ein Bürger:innenrat zum Thema Klima

Drucksache 19 / 10 891 - Wie ist der zeitliche Ablauf des Klimarates? Weiterlesen


Schule, Kita, Jugend, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht

Drucksache 19 / 10 525 - Wie ist der aktuelle Zeitplan für die neue Grundschule an der Rummelsburger Bucht in der Georg-Löwenstein-Straße? Welche Gründe haben die Verzögerungen? Weiterlesen


Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/25030 - Umsetzungsstand und Wirkung - Milieuschutz in der Victoriastadt und im Weitlingkiez in Lichtenberg

Drucksache 18 /27 221 - Auf welchen berlinweit gültigen Grundlagen findet in den neun Sanierungsgebieten bzw. Teilgebieten die Beteiligung von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern statt? Wie verbindlich sind diese? Wer ist für die Umsetzung zuständig? Weiterlesen


Evakuierung des Obdachlosen- und Wohnungslosencamps an der Rummelsburger Bucht 5./6. Februar 2021

Drucksache 18 /26 665 - Wie kam es zu der Evakuierung des Grundstücks in der Nacht vom 5. zum 6. Februar 2021? Weiterlesen


Aktueller Sachstand Soforthilfe X „Ehrenamts- und Vereinshilfen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie“

Drucksache 18 /26 553 - Wie viele Anträge wurden im Antragszeitraum vom 1. Oktober bis zum 1. November 2020 online bei der IBB gestellt? 2. Wie viele der gestellten Anträge wurden positiv entschieden? Weiterlesen


Stand der Errichtung der Bezirksteilhabebeiräte nach § 10 AG SGB IX Bln

Drucksache 18/26552 - Wie ist der Stand bei der Errichtung der bezirklichen Teilhabebeiräte in den zwölf Berliner Bezirken (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? Weiterlesen

In folgenden Ausschüssen bin ich Mitglied

  • Hauptausschuss
  • Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
  • Unterausschuss Verwaltungsmodernisierung und -digitalisierung sowie Bezirke und Personal
  • Unterausschuss Vermögensverwaltung