Opposition ist Mist

Gestern Abend gings ums Geld. Auf Einladung der Friedrichsfelder Genossinnen und Genossen habe ich von der Fragwürdigkeit der Haushaltsbeschlüsse der CDU/SPD-Koalition berichtet, aufgezeigt, wo bald einschneidende Kürzungen spürbar werden und wo auf der anderen Seite mächtig Geld verpulvert wird. Zugleich werden Berlins unter Rot-Rot-Grün… Weiterlesen

Heute standen wir am U-Bahnhof Lichtenberg mit unserem Infostand mit Infos und Kaffee. Themen unserer Gespräche heute waren unter anderem die geringe Rente trotz über 40 Jahren Arbeit, Berufswahl, unsere Partei und Mieterhöhungen sowie Betriebskostenabrechnung. Wenn Sie Hilfe brauchen, kommen Sie vorbei, wir bieten auch eine Sozial- und… Weiterlesen

Unzureichender Datenschutz in Berlins Verwaltung. Das geht aus der Stellungnahme des Senats zum Datenschutzbericht 2021 hervor. „Der Datenschutz soll nach Meinung des Senats hinter dem Gesundheitsschutz zurückstehen. Das ist eine erhebliche Uneinsichtigkeit in die Notwendigkeit von Datenschutz, zumal im Bereich hochsensibler Sozialdaten.“ „KI… Weiterlesen

Letzten Samstag war kein Durchkommen mehr. Das war überwältigend! Mehr als 150.000 Menschen demonstrierten gegen Rechtsextremismus und für Demokratie vor dem Reichtagsgebäude. Auch in ganz Deutschland gingen viele auf die Straße. Wir waren auch dabei und ich danke Allen die sich für Solidarität, gleiche Rechte für alle und gegen die… Weiterlesen

Besuch beim TagesTreff

Seit dem 15. November vergangenen Jahres leitet Jennifer Bollig den TagesTreff für Wohnungslose und Bedürftige am Bahnhof Lichtenberg. Bei meinem Besuch dort gestern traf ich auf eine ideenreiche Frau mit vielen Plänen für das Haus, welches derzeit einen enormen Zulauf hat. Erstmalig wird es dort im Rahmen der Lichtenberger Frauenwoche am 9. März… Weiterlesen

Nach der Ampel links!

Das Wetter passte heute sehr gut für einen Infostand am Bahnhof Friedrichsfelde. Wir hatten viel Spaß, gut gelaunte Menschen und tolle Gespräche über den Kiez und das politische Leben. Am 11.2 wird auch in einem kleinen Teil von Friedrichsfelde nachgewählt. Nach der Ampel links! Weiterlesen

Am 11.2.24 wählen mancherorts Menschen die letzte Bundestagswahl nach. Die Wahlwiederholung trifft auch in einigen wenigen Gebieten auf Lichtenberg zu. Deshalb standen wir heute in der Einbeckerstraße, offen für Gespräche mit Kaffee und Tüten mit Infomaterial. Weiterlesen

Fatale Sparpläne

Bei Jugendeinrichtungen und Familienzentren darf nicht gekürzt werden! Gestern demonstrierten viele vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin für die Anliegen von Jugendlichen. Der CDU/SPD-Senat darf den Bezirk Mitte nicht allein lassen! Durch fatale Vorgaben des Senats sind viele Einrichtungen akut gefährdet. Wir als Linke kämpfen zusammen mit den… Weiterlesen